Enough is enough – die Übergewinnsteuerstudie der RLS

Die Linkspartei verspricht momentan einen heißen Herbst. Im Kern ihrer Forderungen steht eine Übergewinnsteuer, die laut einer medial viel beachteten Studie bis zu 100 Mrd. Euro zusätzlich in die öffentlichen Kassen spülen könnte. Kritiker*innen von links würden die Konzerne lieber heute als morgen enteignen und damit die Gewinne dauerhaft umverteilen. Im Folgenden soll die Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung kurz vorgestellt werden und in die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie eingeordnet werden. Erstellt wurde sich vom Netzwerk Steuergerechtigkeit im Auftrag der RLS. Die beiden Autoren Christoph Trautvetter und David Kern-Fehrenbach versuchten in dieser, die Höhe einer Übergewinnsteuer auf Öl, Gas und Strom abzuschätzen und juristische wie praktische Aspekte zu beleuchten.

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Obdachlos in Seattle

Häufig reicht die Kritik an Gentrifizierung nicht über den moralischen Appell, besetzte Häuser nicht zu räumen, die Punkerkneipe von nebenan stehen zu lassen und vielleicht ein bisschen Nachbarschaftshilfe zu organisieren hinaus. Marxistische Analyse und Durchdringung der hinter Gentrifizierung stehenden sozialen Beziehungen bleiben eher Mangelware. Die US-amerikanischen Wissenschaftler Matthew B. Anderson, Elijah C. Hansen und Jason Y. Scully von der Eastern Washington University haben die politische und ökonomische Entwicklung eines ehemaligen Industrieviertels von Seattle unter die Lupe genommen. Sie verknüpften in ihrem Dossier „Class monopoly rent and the urban sustainability fix in Seattle’s South Lake Union District“ in der aktuellen Economy and Space die kommunalpolitischen Programme hinter der Gentrifizierung mit der Marxschen Rententheorie.

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Von der „Wissenschaft“ zum „Kapital“

Wir leben momentan in Zeiten des Krieges und seit Lenin ist es guter Brauch für Marxist*innen, sich nicht im Parteiengezänk darüber zu ergehen, welcher Teilnehmer das größere Schwein sei, sondern seinen Hegel zu studieren. Anlass bietet der in der Capital & Class erschienene Aufsatz „Rethinking the Relationship between Marx´s Capital and Hegel´s Science of Logic: The Tradition of creative Soviet Marxism“ von Manolis Dafermos. Der Autor untersucht also, welche Verbindung es zwischen Hegels Wissenschaft der Logik und dem Kapital von Karl Marx gibt und welche Rolle diese Verbindung in der Sowjetunion spielte. Aber warum ist die Frage nach den Einflüssen von Hegels „Wissenschaft der Logik“ überhaupt interessant? Teil 1 von 2.

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Die neue kybernetische Proletarisierung

Digitalisierung, Smart Production on Demand, Industrie 4.0: leuchtende Begriffe, die unsere Zukunft retten sollen. Was Sozialstaat und Löhne für ein angenehmes Leben nicht mehr zu leisten im Stande sind, sollen nur Transistoren und Algorithmen schaffen. In einer Fallstudie zeigt Simon Schaupp, Lehrkraft der Universität von Basel und Ko-Vorsitzender des Zentrums für Emanzipatorische Technikforschung, dass den Tendenzen des Ausschlusses von Arbeitskraft ebenso Tendenzen der Reintegration von entwerteter Arbeitskraft gegenüberstehen.

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Rezension: Der Isaac-und-Tamara-Deutscher-Preis 2021

Ende letzten Jahres zeichnete die Jury des Deutscher-Preises das Werk „Stalin: Passage to Revolution“ von Ronald Grigor Suny aus. Das Leitmotto des Buches ist das alte russische Sprichwort, von der Wahrheit nicht mehr zu erwarten als sie hergibt. Der Untertitel „Passage to Revolution“ erklärt den Charakter des Buches vortrefflich. Die Passage verweist darauf, dass Suny Stalins Leben als eine Entwicklung beschreiben möchte, deren Ende noch nicht im Anfang angelegt war.

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Licht am Ende des Tunnels

Solarenergie wird heutzutage vorrangig unter dem Aspekt der ökologischen Wende diskutiert. Als Mittel der Geopolitik wird die sie jedoch noch in der Forschung unterschätzt. Dabei wissen gerade Marxist*innen um die enge Verknüpfung der Entwicklung der Produktionsmittel mit den Produktionsverhältnissen. In einer Welt, in der der Zugang und die Kontrolle über Energieressourcen zu einem der bedeutendsten geopolitischen Faktoren darstellt, ist die Solarzelle plötzlich zum Akteur geworden.

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Zunehmende Bildungsungleichheit auf Kuba?

Trotz aller materiellen Probleme, mit denen Kuba vor und nach dem Zerfall der Sowjetunion zu kämpfen hatte, war das Bildungssystem stets ein Aushängeschild des sozialistischen Aufbaus: der Sieg über den Analphabetismus, Kostenfreiheit des Studiums, Forschung auf vergleichbar hohem Niveau oder die Entwicklung eigener Impfstoffe gegen Covid sind nur einige Beispiele.

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