Progressive Putsche? Zur politischen Ökonomie in Mali, Burkina Faso und Niger

⋄ Ibrahim Traore scheint gerade eine Art Shooting Star der antiimperialistischen Linken zu sein. Aber wie sind proletarische Klasseninteressen und ein Militärputsch zu vereinbaren? ⋄ Chen Zhang und Maxence Poulin von den Universitäten in Beijing und Quebec untersuchten in der International Critical Thought, warum der Aufstand in Französisch-Westafrika diese politische Form annahm. ⋄ Auf Grund der postkolonialen Abhängigkeiten musste der Klassenkampf eine dominant nationale Form annehmen, als deren vermittelnde Instanz das Militär auftritt. ⋄ Die Dialektik der Entwicklungen erzwang es jedoch auch, dass sich eine progressive nationale Souveränität in der Sahelzone nur durch politische Integration der dortigen Staaten realisieren kann. ⋄ Dennoch bedrohen der Kampf gegen islamistische Milizen und die inneren Widersprüche einer nicht-revolutionären antiimperialistischen Erhebung die angestoßenen Entwicklungen.

Ibrahim Traore ist seit zwei Jahren der neue Shooting Star der antiimperialistischen Linken. Der Übergangspräsident von Burkina Faso, der stets in Uniform und Barett auftritt, ist das jüngste Staatsoberhaupt der Welt. Seine politisches Weltbild ist geprägt vom Marxismus-Leninismus und der Unabhängigkeitsbewegung um Thomas Sankara. Neben der Verstaatlichung der Goldminen, der Anhebung der Löhne und dem Rauswurf der französischen Truppen strebt das Land eine Konförderation mit den Nachbarstaaten Niger und Mali an. Nach Schulden- und Austeritätskrisen, welche die Bevölkerungen der Sahelzone großenteils in bitterste Armut getrieben und der permanenten Bedrohung durch islamistische Milizen scheint sich für die drei Länder eine neue Perspektive zu öffnen.

Seit 2020 sind dabei die Regierungen Malis, Burkina Fasos und Nigers zwar aus popularen Volksbewegungen, aber nicht aus demokratischen Wahlen hervorgegangen. Alle drei Länder werden zur Zeit durch Übergangsregierungen aus Mitgliedern der Militärs regiert. Chen Zhang und Maxence Poulin von den Universitäten in Beijing und Quebec untersuchten in der International Critical Thought, warum der Aufstand in Französisch-Westafrika diese politische Form annahm und welche Klassenbasis er besitzt.

Das französische Westafrika

In kolonisierten Staaten wurde die ursprüngliche Akkumulation nicht gewaltsam durch die nationale Bourgeoisie oder einen spätfeudalen Adel durchgesetzt, sondern durch bereits entwickelte kapitalistische Staaten. Die einheimische Kapitalistenklasse bleibt daher weitestgehend von der stärker entwickelten Bourgeoisie der Kolonialmacht abhängig. Das Proletariat steht in der Regel zwei Hauptgegnern gegenüber; der Kompradorenbourgeoisie und der Kolonialmacht. Arbeiter*innen sind häufig durch die prekären Reproduktionsstrukturen nur halbproletarisiert, erhalten nur einen Teil der Mittel zur Reproduktion durch die Löhne – was im allgemeinen als Überausbeutung bekannt ist – und müssen meist unter Mithilfe der Kinder noch selbst subsidär Lebensmittel produzieren. In solchen Ländern nimmt der Klassenkampf daher sehr schnell die Formen eines nationalen Kampfes an. Institutionen werden zu Trägern von Klasseninteressen. Das trifft nicht nur auf formell kolonisierte Staaten zu, sondern auch auf postkoloniale, wenn etwa das imperialistische Kapital die Gesellschaften durch Raubbau an der Natur und Überausbeutung bestimmt. Da die Überausbeutung des globalen Südens immer auch ein stabilisierendes Element der imperialistischen Staaten selbst war, sehen viele Kommunist*innen die Solidarität mit nationalen Befreiungskämpfen als Bedingung der Zuspitzung der Klassenkämpfe in den imperialistischen Ländern selbst.

Das spätere frankophone Westafrika war bis zur Kolonisierung geprägt von Landwirtschaft, insbesondere der Viehwirtschaft, und der hervorragenden Lage als Brückenkopf des Handels mit Europa über die Sahara hinweg. Diese Beziehungen führten zur Ausbildung mächtiger lokaler Königreiche, die andere Stämme zu Tributzahlungen zwingen konnten. Auch vom aufkommenden Sklavenhandel in der Frühen Neuzeit profitierten diese Reiche. Das führte jedoch auch zur allmählichen Abhängigkeit dieser Herrscher von der hier dominanten europäischen Macht Frankreich. Dieses wollte den billigen Zugriff auf Rohstoffe zur Senkung des Anteils des konstanten Kapitals als Gegentendenz zum Fall der Profitrate möglich absichern und gründete 1895 die Französische Westafrikanische Föderation, zu der auch der Senegal und die Elfenbeinküste gehörten. Die Einwohner wurden Untertanen Frankreichs, ohne grundlegende Bürgerrechte zugenießen.

Unvollendete Dekolonisierung und Rekolonisierung

Nach dem Zweiten Weltkrieg sah sich Frankreich dem allgemeinen Druck der Dekolonisierung ausgesetzt. Bereits die Verfassung der Vierten Republik sah die Einsetzung afrikanischer Repräsentanten in den Kolonien vor, die Verfassung der Fünften Republik die allmähliche Entlassung in die Unabhängigkeit. Frankreich konnte dabei die Wahlen jedoch so strukturieren, dass vor allen Dingen für die Verwaltungseinheiten gewählt wurde und aus Westafrika kein gesamtterritorialer Staat werden konnte. Die einzelnen unabhängigen Staaten mit Bevölkerungsgrößen von 20 bis 30 Millionen Menschen ließen sich dann leichter ökonomisch, politisch und militärisch unter Kontrolle bringen. Man kann von einer Balkanisierung Westafrikas sprechen. Zum Beispiel sahen sich die Länder gezwungen, den CFA-Francs als Währung zu behalten.

Damit blieben die Länder abhängig. Schulden zwangen sie zu Strukturreformen. Um die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, wertete Frankreich ohne Zustimmung der Regierungen 1994 den CFA um 50% gegenüber dem französischen Francs ab, was eine Verelendung der Bevölkerungen bei sinkenden Importpreisen für Frankreich nach sich zog. Viele betrachteten diese Handlungen als Rekolonisierung. Die Verelendung führte zu enormer Unzufriedenheit in der Gesellschaft. Da die staatlichen Autoritäten schwach blieben, bildeten sich islamistische Rackets, die mit Berufung auf islamisches Recht Dörfer bewaffnet zu Abgaben zwangen. 2013 lud daher die malische Regierung selbst französische Truppen ein, um die islamistische Gefahr zu bekämpfen, was Hollande als Tilgung einer historischen Schuld gerne akzeptierte. Da Frankreich jedoch vorrangig eigene Basen ausbaute, anstatt auf dem Land die dortige Bevölkerung zu schützen, kam schnell Unmut über die französische Intervention auf. Mehr und mehr erkannte das Militär und die Bevölkerung, dass Frankreich hier ein Problem geschaffen hatte, zu dessen Lösung es nicht nur unfähig war, sondern auch unwillig.

Mali

Den Ausgangspunkt der Protestwelle in der Sahelzone nahm Mali ein. Als eines der ärmsten Länder der Welt wurde es von den Unterbrechungen in den Wertschöpfungsketten durch die Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Das BIP sank, die Staatsverschuldung stieg und knapp die Hälfte der Bevölkerung rutschte unter die Grenze extremer Armut. Mali wurde immer mehr von internationalen Hilfen abhängig, die jedoch auch schnell Fragen nach der gerechten Verteilung durch die Regierung aufwarfen. Gleichzeitig wurde diese vom größten Geldgeber Frankreich erpresst, dieses vorrangig durch pro-französisische NGOs verteilen zu lassen, wodurch bewusst eine gegen die Regierung gerichtete „Zivilgesellschaft“ als dritter Machtfaktor neben dem Militär geschaffen wurde. Die Armee wiederum fühlte sich im Kampf gegen die islamistischen Milizen im Stich gelassen, Geld und Ausrüstung wurden spärlich und ungerecht verteilt.

Auslöser für den Sturz der Regierung war die nachträgliche Verbesserung der Sitzverteilung von Keitas Regierungspartei durch das Verfassungsgericht am 30. April 2020. Am 18. August stellte sich das Militär an die Spitze der ausbrechenden Proteste und setze Keita ab. Der Sturz verlief innerhalb eines Tages und unblutig. Ein Nationaler Versöhnungsrat wurde einberufen. Colonel Assimi Goita nahm das Amt des Übergangspräsidenten ein. Da die internationale Gemeinschaft der neuen Regierung jedoch die Anerkennung verweigerte, bildete man eine neue Übergangsregierung unter Interimspräsdent Bah N’Daw. Dieser hatte seine militärische und politische Ausbildung in der französischen Armee genossen und galt als idealer Kandidat, um die Beziehungen zu den ehemaligen Kolonialmächten zu verbessern.

In dieser Position konnte Goita weder dem Ruf der Bevölkerung nach Rauswurf der französischen Armee nachkommen, noch erreichte er Anerkennung. Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS hielt an Sanktionen fest, die zu Lohnkürzungen im öffentlichen Sektor führten, während die Gewerkschaften durch einen Generalstreik Druck ausübten. 2021 wurde dieser sogar von 98% aller Arbeiter*innen unterstützt. Als N’Daw im Mai 2021 eine Liste mit neuen Ministern ohne zwei antiimperialistische Kritiker vorlegte und ohne diese zuvor mit dem Militär besprochen zu haben, setzte Goita N’Daw ab, da dieser den Generalstreik verursacht habe. Die zweite Regierung Goita hatte aus den Entwicklungen des letzten Jahres gelernt und trat die Flucht nach vorn an. Sie setzte auf einen starken Souveränitätskurs, der z.B. die Energieversorgung durch Regierungsausgaben querfinanzierte, um kostengünstigen Strom bereitzustellen. Dafür wurden nochmals Gehälter in der Verwaltung gesenkt. Eine Antikorruptionskampagne konnte 1,5 Milliarden an verschollenen Fonds auftreiben. Die französischen Truppen wurden zum Abzug aufgefordert. Durch sein Beispiel konnte Mali seine internationale Isolation dann auf andere Weise durchbrechen.

Burkina Faso

Auf die Umwälzungen in Mali folgten nämlich die in Burkina Faso und auch hier folgte Putsch auf Putsch. Zunächst wurde im Januar 2022 Roch Marc Christian Kaboré auf Grund seiner Unfähigkeit, das Militär effizient gegen die dschihadistischen Milizen einzusetzen, durch dieses abgesetzt. Nachfolger Damiba enttäuschte jedoch ebenso und so gelangte im September 2022 der junge Hauptmann Ibrahim Traore ins Amt des Übergangspräsidenten. Traore ernannte den ehemaligen Mitstreiter Thomas Sankaras Apollinaire Joachim Kyélem de Tambèla zum Ministerpräsidenten. Wie in Mali schlug die zweite Regierung nun einen harten Souveränitätskurs ein. Tambela vereinbarte Zusammenarbeit mit Kuba, Nordkorea, Nicaragua, Venezuela, Iran und Russland, um sowohl die Verbindungen zu sozialistischen Staaten, als auch den Herausforderern des westlichen Imperialismus zu sichern. Die französischen Truppen wurden zum Abzug gezwungen. Besonderen Wert legte die neue Regierung auf Ernährungssouveränität und beschloss einen Dreijahresplan zur Integration der gesamten Wertschöpfungskette in der Lebensmittelproduktion auszuarbeiten, was auch viele Arbeitsplätze schuf. Steuern auf die Kompradorenbourgeoisie wurden erhöht und mit der Einrichtung einer Weiterverarbeitungsindustrie von Gold begonnen, um die profitablen Teile des Goldexports abzuschöpfen. Gleichzeitig wurde der Mindestlohn um ein Drittel erhöht. Die Wirtschaft wuchs trotz Gegenmaßnahmen der ECOWAS um 5%. Unter der westafrikanischen Jugend und innerhalb der antiimperialistischen Bewegung genießt Traore daher hohe Beliebtheit.

Doch noch gibt es Probleme. Tambela schied mittlerweile aus noch unbekannten Gründen als Ministerpräsident aus, was auf Widersprüche innerhalb der Führung schließen lässt. Im Westen wird eine Medienkampagne gegen Traore gefahren, die ihn als Marionette Putins und Unterdrücker der Pressefreiheit darstellen will. Noch sitzen etwa 70 französische Firmen in Burkina Faso und hoffen auf eine baldige Beendigung des eingeschlagenen Kurses. Ihm wird vorgeworfen, Kritiker in die Armee einzuberufen, wo sie im Kampf gegen die Dschihadisten kaum überleben. Eigentlich angesetzte Wahlen wurden immer noch nicht abgehalten. Das gewichtigste Thema aber: ausgerechnet die Sicherheitslage, welche die Putschserie ausgelöste, hat sich kaum verbessert. Der Versuch, nicht nur ohne französische Hilfe auszukommen, sondern sich gerade nicht auch noch in eine neue Abhängigkeiten von Russland zu begeben, hat hier seinen Tribut gezollt. Langfristig verfolgt Traore die Strategie, gemeinsam mit den anderen Sahelstaaten den Terrorismus durch stärkere politische Integration zu bekämpfen.

Niger

Im Niger beschleunigte sich die ohnehin schon galoppierende Entwicklung der anderen Sahelstaaten nochmals. Im Juli 2023 setzte das Militär Präsident Mohamed Bazoum ab, dem ebenfalls Versagen im Kampf gegen den Terrorismus, zu wenig Zusammenarbeit mit den progressiven Flügeln des Militärs und ein fehlendes Ohr für die Massen und deren antikoloniale Haltung vorgeworfen wurde. Diesmal reichte jedoch ein Umsturz. Interimspräsident Abdourahamane Tchiani sah sich vier Tage nach dem Machtantritt mit einer Großdemonstration zur Unterstützung des Putsches konfrontiert, in deren Rahmen auch die französische Botschaft attackiert wurde. Zu tief saß der Hass in der Bevölkerung angesichts der mehr als einem Jahrhundert währenden Plünderung der Bodenschätze, als dass das Militär überhaupt die Möglichkeit bekommen hätte, einen Ausgleich mit den Kolonialmächten zu suchen.

Wirtschaftskontakte zu Frankreich und die Präsenz der französischen Armee wurden innerhalb kürzester Zeit fast vollständig beseitigt. Insbesondere lieferte Niger kein Uran mehr an Frankreich, das seinen Bedarf zu 20% aus dem Niger bezog, welches selbst jedoch nur 13% des produzierten Werts im Land belassen konnte. Die Wasserversorgung, die zuvor in den Händen Veolias lag, wurde verstaatlicht und damit insbesondere Bauern entlastet. Um dennoch Investitionen zu ermöglichen, wurde anfänglich die Nähe Chinas gesucht. Öl sollte in Zukunft selbst raffiniert werden. Sogar Französisch verlor seinen Status als Amtssprache.

Doch die Militärjunta beschränkte ihren Souveränitätskurs nicht auf eine Behauptung gegenüber Frankreich. Im März 2025 warf man eine Reihe chinesischer Ölmanager aus dem Land. Man warf ihnen vor, chinesische Arbeiter*innen besser zu bezahlen als einheimische und die Buchhaltung auch chinesisch abzuwickeln. Ende Mai mussten auch die Arbeiter*innen selbst ausreisen. Wie der Kampf um Unabhängigkeit endet, ist nicht abzusehen. Die Ölraffinerien arbeiten nicht mehr lange ohne neue Importe. Der Uranabbau soll kurz vor dem Bankrott stehen. Hoffnung steckt man hier vor allen Dingen in der im Juli 2024 gegründeten Allianz der Sahelstaaten AES. Diese möchte einen einheitlichen Wirtschaftsraum schaffen und strebt die nationale Integration der drei Staaten an. Niger wäre momentan mit fast 10% Wirtschaftswachstum 2024 Motor des Bündnisses.

Zusammenfassung: Einheit der Gegensätze

Kommen wir abschließend zur besonderen Dialektik der dargestellten Entwicklung. Den Ursprung nahmen die Umstürze im Wunsch nach mehr nationaler Souveränität. Um diese jedoch gegenüber den internationalen imperialistischen Strukturen durchsetzen zu können, haben wiederum Prozesse einer nationalen Integration zwischen den Sahelstaaten begonnen, bei der jeder einzelne Staat wiederum Souveränität abgibt. Das zeigt, dass die Frage nach nationaler Souveränität keine ist, die außerhalb der nationalen und internationalen Klassenbasis beantwortet werden kann. Die französische Bourgeoisie hatte die Sahelzone national gespalten, um ihre Zugänge zu den reichlichen Bodenschätzen zu sichern, indem sie die ansässige Kompradorenbourgeoisie spaltet. Die folgende Verelendung hat eine reaktionäre Aufstandsbewegung provoziert, zu deren Lösung die Kompradorenbourgeoisie – mit dem Mittel der Besatzung durch französische Truppen – nicht in der Lage war. Das ansässige Militär als teilweise klassenunbestimmte Institution, welche die Folgen der erfolglosen Politik zu tragen hatte, schloss sich daher den Forderungen der Bauern und Arbeiter*innen an, deren Interesse wiederum nicht in der nationalen Segregation lag. Dass die Durchsetzung dieses Interesses noch nicht sozialistisch-revolutionär erfolgt, impliziert natürlich viele Widersprüche. So muss sich die Regierung gegen die Herrschaftsinstrumente der Bourgeoisie, wie deren Zugriff auf nationale Medien, richten, was natürlich auch eine Einschränkung der Pressefreiheit bedeutet. Auch wenn sich eine neue nationale Bourgeoisie der Sahelzone bilden sollte, dann ist diese damit immer noch eine konträre Klasse zum Proletariat. Der Krieg gegen islamistische Milizen bindet Ressourcen und insbesondere die notwendige Kooperation mit ausländischen Kapitalisten zur Entwicklung der Produktivkräfte birgt die Gefahr neuer Abhängigkeiten. Der Panafrikanismus mit der mythischen Figur Thomas Sankara ist die Bewegung selbst, die sich aus diesen Widersprüchen ergibt.

Wenn es stimmt, dass die kapitalistische Kette in der Regel an ihren schwächsten Gliedern bricht, dann muss man auch sagen, dass die schwächsten Glieder die tiefster imperialistischer Überausbeutung sind. Das heißt aber auch, dass Klassenkonflikte hier wie nirgends anders durch ihre nationale Form überlagert sind. Es wäre nicht das erste Mal, das westliche Linke deswegen mit Aufstandsbewegungen fremdeln. Chen Zhang und Maxence Poulin erinnern deshalb daran, diese Kämpfe in ihrer Totalität zu begreifen und nicht allein idealen Vorstellungen zu messen.

Literatur:

Chen Zhang & Poulin, M. (2025): Exploring the Causesof Military Coups in Three Francophone West African Countries since 2020: A Class Analysis Based on the Centre-Periphery Relationship. In: International Critical Thought. Online First. DOI: 10.1080/21598282.2025.2506989