| ⋄ Sozialistischer Patriotismus scheint auf den ersten Blick ein Widerspruch zu sein, da die Arbeiter*innenklasse bekanntermaßen kein Vaterland kennt. ⋄ Interethnische Mediation, postkoloniale Vergangenheiten und die relative Isolation sozialistischer Staaten haben jedoch auch immer wieder eine Erziehung zum Patriotismus angestoßen. ⋄ Yihao Li von der East China Normal University in Shanghai hat 47 Regierungsdokumente der VR China untersucht, um herauszufinden, was es dort mit der patriotischen Erziehung auf sich hat. ⋄ Er findet hier keine eigenständiges von Sozialismus und Partei losgelöstes Ideologem, sondern einen Minimalkonsens für den politischen Diskursraum. ⋄ Dennoch warnt Li vor einer Überbetonung des Nationalen gegenüber dem Sozialistischen im chinesischen Diskurs. |
Sozialistischer Patriotismus; das sollte eigentlich ein Oxymoron sein. Schließlich haben Marx und Engels vor fast 180 Jahren schon postuliert, dass die Proletarier*innen kein Vaterland haben. Lenin fasste in Staat und Revolution zusammen, dass der bürgerliche Nationalstaat im Sozialismus absterben müsse und nicht durch Sentimentalitäten künstlich am Leben erhalten werden solle. Und dennoch stoßen wir in der Geschichte sozialistischer Bewegungen und Staaten immer wieder auf Anrufungen des patriotischen Bewusstseins: im Großen Vaterländischen Krieg, der auch genauso gut als Großer Antifaschistischer Krieg hätte geframed werden können oder in den antikolonialen Befreiungsbewegungen bis hin zum transnationalen Patriotismus der späten PKK. Und auch heute auf Kuba oder in China.
Dass unter Xi Jinping die nationale Souveränität gegenüber der kollektivistischen Ökonomie oder dem neoliberalen Entwicklungsmodell an Bedeutung gewonnen hat, ist dabei eine Binsenweisheit. Dass ein solcher Souveränitätskurs auch durch eine entsprechende patriotische Bildung in der Bevölkerung verankert werden muss, wiederum nur logisch. Heißt das aber, dass der „sozialistische Patriotismus“ in der Volksrepublik ein weiterer Sargnagel am sozialistischen Charakter des Landes ist? Oder lässt sich auch ein Verständnis eines sozialistischen Patriotismus entwickeln, das diesem zumindest zeitweilig eine gewisse Legitimität im progressiven Gesellschaftsaufbau zukommen lässt? Wäre es gar abwegig, dass Proletarier einen Staat lieben, der in ihrem Namen regiert wird? Diese Frage diskutierte Yihao Li von der East China Normal University in Shanghai auf der Grundlage zentraler moderner Regierungsdokumente.
Zur Legitimität der Fragestellung: die Dialektik von Konvergenz und Divergenz
Beginnen wir zunächst damit, ob überhaupt die Fragestellung legitim ist. Ginge man etwa davon aus, dass die eingangs referenzierten Marx, Engels und Lenin programmatische und definitorische Aussagen getroffen haben, dann wäre ein sozialistischer Patriotismus von Grund auf abzulehnen als ein Verrat am proletarischen Internationalismus; jede Diskussion darüber müsste als Einfallstor eines nächsten Revisionismus eigentlich im Keim erstickt werden. Da der historische und dialektische Materialismus allerdings nicht deklaratorischen Charakter haben, sondern sich eben in der konkreten Geschichte begründen, so ist zumindest nach den historischen Gründen – z.B. Muttermalen der alten Gesellschaft – und den nationalen wie internationalen Klassenbeziehungen zu fragen, welche eine Patriotismus rechtfertigen oder auch nicht.
Yihao Li benennt zunächst vier ganz konkrete Muttermale der alten Gesellschaften, welche in China philosophisch, wie politisch-diskursiv wirksam sind. Der Konfuzianismus, der Postkolonialismus, der Neoliberalismus und eben der Patriotismus. Li bedient sich dabei Slavoj Zizeks Metapher der Parallaxe. Eine Parallaxe ist die scheinbare Verschiebung eines weit entfernten Objekts durch die eigene Bewegung. Die beiden Pointen der Metapher sind, dass zum einen eine Revolutionierung der Gesellschaft auch den Blick auf die Vergangenheit ändert, ohne dass sich die Vergangenheit natürlich selbst geändert hat. Und aus der Unmöglichkeit eines neutralen Blickes resultiert, dass zwei verschiedene Klassenherrschaften eine unüberbrückbare Differenz bei der Betrachtung der Vergangenheit haben müssen. Akzeptiert man die Metapher und ihre Folgen, dann besteht zumindest die Möglichkeit, dass eine sozialistische Gesellschaft im Patriotismus ein ganz anderes progressives Potential freilegen kann, als eine bürgerliche Gesellschaft, von deren Standpunkt aus Marx, Engels und Lenin ihre Kritik am Patriotismus formuliert haben.
Die Blickrichtung selbst beschreibt Li durch die Lokalität der sozialistischen Gesellschaft; nicht gemeint als bloßer Ort im Raum, sondern als Ortsbestimmung aller gesellschaftlicher Beziehungen, die eine sozialistische Gesellschaft eingehen muss oder möchte. Der Postkolonialismus in China ist etwa eine solche Lokalität, welche die Volksrepublik durch ihr Verhältnis zu den ehemaligen Kolonialmächten und Kolonien verortet. Die Bewegung in dieser Lokalität sind entweder Divergenz oder Konvergenz; Divergenz zu den Kolonialmächten in Phasen nationaler Stärke, Konvergenz als neue Abhängigkeit und umgekehrt: Konvergenz zu anderen ehemaligen Kolonien in Form solidarischer Kooperation oder Divergenz durch neuen Imperialismus. In Anbetracht dessen, dass neben allen imperialistischen Ländern fast alle postkolonialen Länder bürgerlichen Charakter tragen, muss jede Konvergenz den proletarischen Internationalismus konterkarieren, auch wenn die Konvergenz das Ziel verfolgt, den Imperialismus zu schwächen und damit der Revolution neue Wege zu bahnen.
Geschichte des sozialistischen Patriotismus
Li stellt also gute Gründe dar, die Frage nach einem sozialistischen Patriotismus nicht gleich zu verwerfen, auch wenn aus der Legitimität der Fragestellung noch keine Legitimität des Patriotismus selbst folgt. Werfen wir daher zunächst einen Blick in die Geschichte sozialistischer Patriotismen. Li sieht drei historische Quellen des sozialistischen Patriotismus, die auf die Sowjetunion zurückzuführen sind: das Ausbleiben der Weltrevolution, der antikoloniale Kampf und die Bewältigung interethnischer Konflikte.
Das spätestens 1923 offenkundige Scheitern der Revolution in Westeuropa zwang die Sowjetunion zum einen, den Aufbau des Sozialismus in einem Land zu versuchen und zum anderen eine für diesen Aufbau benötigte außenpolitische Sicherheitsstruktur zu schaffen. Beides war mit Entbehrungen zum einen materieller Art verbunden, da die fortgeschrittenen Staaten in den Händen ihrer Bourgeoisie der Sowjetunion den Anschluss zu erschweren versuchten. Und auch politischer Art, indem Konzessionen an bürgerliche Regierungen gemacht werden mussten, um Agressionen keinen Vorschub zu leisten. Ein linker Patriotismus diente hier als Brückenideologie, um gegenüber bürgerlichen Regierungen auf der Ebene nationaler Interessen kooperieren zu können.
Davon unabhängig hatte der Kongress der Völker des Ostens 1920 in Baku gezeigt, dass die antikolonialen Bewegungen extrem heterogen waren und von ideologisch überzeugten Kommunist*innen über alle Spielarten von Sozialrevolutionären bis hin zu traditionellem, sozial orientiertem Klerus reichten. Die gemeinsame Klammer konnte hier nur ein antikolonialer Patriotismus sein, der auf die Gewinnung einer autonomen Deutung der Geschichte, der Bestimmung der kulturellen Identität und die Austragung der eigenen Klassenkonflikte in einem authentischen indigenen Diskursraum abzielte.
Und das dritte Moment in der Sowjetunion war die Multiethnizität. Die einzelnen Gebiete des zaristischen Russlands waren extrem unterschiedlich entwickelt. Dem modernen Industrieproletariat aus Petersburg standen quasifeudale Strukturen im Südosten Sibiriens gegenüber. Eine Entwicklung rückständiger Regionen bedurfte damit eines gemeinsamen sowjetbürgerlichen Verständnisses, das erst geschaffen werden musste. Die Alternative wären die Abspaltungen dieser Regionen in feudale Enklaven gewesen, was von keinem Flügel der Bolschewiki als ernste Option gewichtet wurde. Im Großen Vaterländischen Krieg wurde dieses patriotische Verständnis dann am stärksten herausgehoben, um partikularen Interessen einzelner Ethnien an einer Kooperation mit den faschistischen Invasoren den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Die Sowjetunion schuf damit ein supraethnisches Nationalbewusstsein, dass die Sowjetbürger*in nach links von der Proletarier*in, deren Klassencharakter im Sozialismus ohnehin umstritten war und nach rechts von der Zugehörigkeit zu einer gewissen Volksgruppe abgrenzte. Zu diesem Nationalbewusstsein gehörte neben der Akzeptanz einer gemeinsamen historischen Erzählung und einem kollektivistischen Wertesystem die Verbannung des Ethnischen aus dem Politischen ins Kulturelle. Gerade im Sozialismus als einer Übergangsepoche, in der die Muttermale der alten Gesellschaft noch an den Menschen haften, während dennoch Arbeit nicht durch Lohn und den Entzug der Mittel zur Reproduktion unmittelbar erzwungen werden soll, erschien eine solche altruistische Ideologie als eine Notwendigkeit.
Die Entwicklung eines sozialistischen Patriotismus in China
Im China Maos war die ideologische Bildung fraglos primär auf die Ausbildung einer sozialistischen Persönlichkeit ausgerichtet. Die Schäden, welche nach dem Großen Sprung nach Vorn und der Kulturrevolution jedoch mit diesem Staatsbürgerverständnis assoziiert wurden, hätten nach Li die Integrationskraft der politischen Bildung beeinträchtigt. Die sozialen Unterschiede, die sich mit der Öffnungspolitik unter Deng Xiaoping Bahn brachen, beförderten jedoch einen Individualismus, der sich recht bald nicht nur in zunehmender oppositioneller Haltung gegenüber den Richtlinien der Partei äußerte, sondern auch im Erstarken nationalistischer Tendenzen. Deng rief daher die Erziehung zur dreifachen Liebe aus – gegenüber dem Staat, der Partei und dem Sozialismus. Einer wiederverbürgerlichten Klasse sollte diese Losung klar machen, dass ohne die Zustimmung der Partei keine Politik zu machen war, die nicht als unpatriotisch und gegen den Staat gerichtet zurückgewiesen werden könne. Von den jungen Eliten wurde diese Haltung teils mit Affirmation in einem starken Nationalismus, teils mit Zynismus aufgenommen.
Ab 2012 gewann die Erziehung zur dreifachen Liebe aber einen neuen Aspekt. Im Zuge der Abkehr von der Werkbank der Welt hin zu einer komplexeren und autonomeren Wirtschaft, konzentrierte sich die Propaganda auf eine anti-imperialistische Erzählung. Die Volksrepublik sah sich selbst zunehmend als die Führungsmacht der postkolonialen Staatenwelt, was sich im Bürgerverständnis der Chines*innen widerspiegeln sollte. Zum einen, da sowohl chinesische Kapitalisten wie Arbeiter*innen im Ausland sich entsprechend einer solidarischen Politik verhalten sollten und Abhängigkeiten in afrikanischen, asiatischen und südamerikanischen Ländern nicht zum übermäßigen eigenen Vorteil missbrauchen sollten. Zum anderen, um eine zunehmend auch konfrontative Strategie gegenüber den ehemaligen westlichen Seniorpartnern historisch zu rechtfertigen.
Yihao Li untersuchte nun 47 Regierungsdokumente, die sich mit der Erziehung hin zu einem sozialistischen Patriotismus beschäftigten, entlang der Dimensionen Dialektik von Konvergenz und Divergenz, Antikolonialismus und Antiimperialismus, sowie Multiethnizität. Ganz zentral hierbei war das Gesetz über patriotische Bildung vom 25. Oktober 2023, aber auch Begleit- und Leittexte von Xi Jinping. Die thematische Analyse umfasste insbesondere einen ideologieanalytischen Vierschritt von Althusser, der ideologischen Dogmen erstens eine Mission, zweitens ein „anderes Subjekt“ (z.B. das Vaterland, der Sozialismus, …), eine verbindliche Weise der Wahrnehmung und eine Garantie bei Erfüllung eines programmatischen Ziels zuordnet.
Sozialistischer Patriotismus – wenig Schein und wenig Sein
Und ausgerechnet die Tiefenanalyse offenbart, wie wenig tief das Konzept eines chinesischen oder sozialistischen Patriotismus eigentlich daherkommt. Die Mission besteht lediglich aus der Überwindung interethnischer Differenzen. China sei am stärksten gewesen, wenn es in Vielfalt geeint gezeigt hätte. Der anstehende Kampf sei ein ökonomischer mit den großen imperialistischen Staaten, aber eben keiner, wo der Patriotismus auf die Schlachtfelder rufe; noch nicht einmal eine besondere Opferbereitschaft erzwinge, sondern viel mehr als ein rudimentäres Staatsbürgerverständnis werde gar nicht angerufen. Entsprechend des bescheidenen Anspruchs der Mission fällt auch das „andere Subjekt“ mit wechselweise Vaterland oder Sozialismus weitestgehend unbestimmt aus. Noch schwammiger macht dies der Umstand, dass das Wort für Vaterland „guo“ sowohl die Nation als auch das Land bezeichnet. Kulturelles Bewusstsein und zivilisatorische Moderne seien ansonsten wesensbestimmend.
Auch bei der verbindlichen Aufgabe scheint den Gesetzesmachern wenig innovatives eingefallen zu sein. Schüler*innen sollen Orte der Revolution besuchen und sich mit der Unterdrückung durch koloniale Mächte, insbesondere in China zwischen 1849 und 1949, vertraut machen. Ansonsten reichen mehr oder weniger formale Bekenntnisse zur Lehre der dreifachen Liebe, um sich im gesellschaftlichen Diskursraum bewegen zu können. 473 patriotische Ausbildungszentren und 12.000 lokale Lernorte sollen diese Lehre vermitteln. Das Versprechen ist letztlich, dass mit einem Bekenntnis zu Patriotismus und dreifacher-Lieben-Lehre der ideologische Soll in den meisten Gesellschaftsbereichen erfüllt ist und nur Partei- oder sonstige Führungskader mit einer weitergehenden Auseinandersetzung mit dem Sozialismus mit chinesischen Charakteristika oder dem Marxismus behelligt würden. Mit der Liebe zum Sozialismus ist es beim Großteil der Bevölkerung mit einem seichten kollektivistischen Moralverständnis getan.
Zusammenfassung
Es ist schon fast rührend für einen Marxisten, wenn der sozialistische Patriotismus in China sich als theoretisch und ideologisch kaum fundiertes Konzept erweist. Die Angst davor, dass sich der Nationalismus unter Xi Jinping verselbstständigen und reaktionäre Züge annehmen könnte, scheint der Darstellung Yihao Lis zufolge kaum zu bestehen. Der chinesische Patriotismus speist sich aus einem antikolonialen Bewusstsein und einer interkulturellen Konvergenzfunktion mit einer um die Revolution herum konstruierten passenden historischen Erzählung. Er erfüllt keinerlei eigenständige Funktion, wie im Faschismus oder in den entwickelten imperialistischen Staaten. Wenn Li abschließend davor warnt, dass ein Ersetzen des sozialistischen durch ein patriotisches Bewusstsein zumindest die Gefahr eines künftigen Chauvinismus beinhaltet, dann bezieht sich das kaum auf den Inhalt der Ideologie, sondern mehr auf dessen Inhaltslosigkeit. Denn wenn die ideologischen Grenzen der Verbindlichkeit in einem sozialistischen Staat so schwammig sind, werden immer mehr antikommunistische Tendenzen in den Diskursraum eingeklammert. Soviel Beliebigkeit mag vielleicht allen Märchen von einem Totalitarismus in der Volksrepublik Lügen strafen, aber führt eben auch zu noch mehr Unklarheit in einem sich wieder verschärfenden Klassenkampf in China.
Literatur:
Yihao Li (2026): Dialectics of convergence and divergence: using adynamic view of locality to understand China’s citizenship education of socialist patriotism. In: Comparative Education. Online First. DOI: 10.1080/03050068.2026.2613490.