In Wagenknechts Theorie der linken Identitätspolitik stimmt (fast) nichts

Anfang des Jahres 2024 spaltete sich das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ als Gruppe von der Linksfraktion im Bundestag ab, um anschließend eine neue Partei zu gründen. Neben der Unzufriedenheit über die unklaren friedenspolitischen Positionen ging der Trennung ein Gründungsmythos voraus, nach dem sich eine einst arbeiter*innenzentrierte Linke immer mehr urbanen, akademischen Milieus angenähert habe. Aber lässt sich diese Darstellung überhaupt belegen? Alexander Horn, Jonathan Klüser, Simon Rittershaus und Martin Haselmayer haben sie die wichtigsten Parteidokumente von SPD, Grünen und PDS/LINKE. angeschaut und kommen zu einem klaren Ergebnis.

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Enough is enough – die Übergewinnsteuerstudie der RLS

Die Linkspartei verspricht momentan einen heißen Herbst. Im Kern ihrer Forderungen steht eine Übergewinnsteuer, die laut einer medial viel beachteten Studie bis zu 100 Mrd. Euro zusätzlich in die öffentlichen Kassen spülen könnte. Kritiker*innen von links würden die Konzerne lieber heute als morgen enteignen und damit die Gewinne dauerhaft umverteilen. Im Folgenden soll die Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung kurz vorgestellt werden und in die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie eingeordnet werden. Erstellt wurde sich vom Netzwerk Steuergerechtigkeit im Auftrag der RLS. Die beiden Autoren Christoph Trautvetter und David Kern-Fehrenbach versuchten in dieser, die Höhe einer Übergewinnsteuer auf Öl, Gas und Strom abzuschätzen und juristische wie praktische Aspekte zu beleuchten.

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Feminismus oder Feminismus?

Die Soziologin Myra Marx Ferree legte 2012 mit „Varieties of Feminism – German Gender Politics in Global Perspective“ eine vergleichende Studie über die Frauenbewegungen in Deutschland, den USA und Großbritannien vor. Sie analysiert nun die Geschichte der Frauenbewegung in den USA, Großbritannien und Deutschland vor dem Hintergrund der unterschiedlichen politischen Traditionen, um deren Unterschiedlichkeit zu erklären. Ihre Analyse bietet einen Analyserahmen für die widersprüchlichen feministischen Positionen in der aktuellen Debatte um #LinkeMeToo.

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