Europa Archive - Spectrum of Communism

20. März 2023 Spectrum

Die deutsche „Industriestrategie 2030“ im Jahre 2023

Quizfrage: Wann hat die Bundesregierung das letzte Mal ein Konzept zur weitreichenden Verstaatlichung von Schlüsselindustrien vorgelegt? Wer denkt: Das war doch 2019 Wirtschaftsminister Peter Altmaier von der CDU, der liegt goldrichtig. Seine Industriestrategie 2030 (NDI) schlug dies und damit ein Ende der seit der Wiedervereinigung vorherrschenden neoliberalen Ausrichtung vor. Nun sind Covid, der Ukrainekrieg und ein Regierungswechsel dazwischen gekommen. Was ist also aus dem Paradigmenwechsel der Wirtschaftspolitik geworden?

13. März 2023 Spectrum

99% gegen eins, eine für die 99%? Analysen zur Krise des Linkspopulismus

Dass die Linkspartei in Deutschland in einer Krise steckt ist offenkundig. Die Bildung einer linkspopulistischen Wahlalternative durch Sahra Wagenknecht erscheint in absehbarer Zeit als nicht unwahrscheinlich. Die Ankündigung, nicht wieder auf den Listen der LINKE. Für den Bundestag zu kandidieren, wirft jedenfalls seine Schatten voraus. Ein Wähler*innenpotential von annähernd 20% gilt als möglich.

Gesamteuropäisch betrachtet steckt der Linkspopulismus jedoch in einer tiefen Krise. Plattformen wie Podemos oder Syriza leiden unter beständigem Vertrauensverlust, obwohl sich die kapitalistischen Krisen eher verschärft als abgemildert haben. In mehreren wissenschaftlichen Journalen wurde daher in den letzten Wochen versucht, zu analysieren, woran dies liegt. Vielleicht kann man für Deutschland hieraus lernen.