Wissenschaftlich, aber parteiisch. Wissenschaftlich und parteiisch. Wissenschaftlich, weil parteiisch.
Siavash Saffari hat die historische Genese zweier typischer Vertreter post-islamistischer Systeme – die AKP-Herrschaft in der Türkei und die Nachkhomeiniherrschaft im Iran – untersucht und deren Bedeutung für die politische Linke. Gibt das Aufschluss darüber, was in Syrien zu erwarten ist?
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Libyen und Syrien gelten den herrschenden Parteien als Beispiele für die schlimmen Folgen unentschlossenen Handelns der westlichen Wertegemeinschaft. Hätte man Assad und Gaddafi einfach kurz und schmerzlos weggebombt, kämen aus Syrien heute keine Geflüchteten und Libyen würde keine durchlassen. Russland hätte schon früh die Grenzen aufgezeigt bekommen und die Finger von der Ukraine gelassen. Die Länder hätten wohl die Finger von Chinas Neuer Seidenstraße gelassen und die westliche Öffentlichkeit sei wohl nicht ganz so kriegsmüde. Kurzum, die Welt wäre heute eine bessere … aus Sicht der herrschenden Klassen.
Aber was sind und waren das eigentlich für Regime, die so hart auf den Arabischen Frühling reagierten und sich trotz Intervention und Protest halten konnten. Faruk Yalvaç & Hikmet Mengütürk untersuchten in der Middle East Critique die beiden Länder unter der analytischen Methodik der ungleichzeitigen und kombinierten Entwicklung.
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Einer der wichtigsten Kernwerte der sozialistischen Bewegung steht momentan zur Disposition: die internationale Solidarität. Das bürgerliche Lager hat den Ukraine-Krieg zum Anlass genommen, militärische Hilfe für die Ukraine als Ausdruck internationaler Solidarität zu framen. Pazifist*innen, die sich dagegen stellen, wird ihr Internationalismus abgesprochen.
Im Millenium: Journal of International Studies hat Miri Davidson mit Dilar Dirik, Musab Younis, Maria Chehonadskih und Layli Uddin gesprochen. Alle vier beschäftigen sich mit Akteur*innen und Bewegungen, die dem proletarischen Internationalismus zugerechnet werden können und versuchen ihre Ergebnisse zusammenzubringen.
Die alte Türkei liegt im Sterben, die neue ist noch nicht geboren. Es ist die Zeit der Metaphern. Erdogan schwächelt kurz vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, gesundheitlich wie demoskopisch und das Erdbeben im Januar hat das ganze Kartenhaus der AKP zum Einsturz gebracht. Dabei stellt sich die Frage, warum das Erdbeben dem Amtsinhaber eigentlich so sehr geschadet hat. Normalerweise profitiert die Regierung von Krisen, in denen sich die Betroffenen hinter den starken Mann an der Spitze drängen. Warum ist es diesmal anders?
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Die Asiatischen Winterspiele 2029 sind auf Sand gebaut. Saudi-Arabien erhielt vor wenigen Tagen den Zuschlag für diese. Mitten in der Wüste. In einer Region, in der die Temperaturen im Winter zwar schonmal unter den Gefrierpunkt fallen können, die aber ansonsten staubtrocken ist. Ohne tausende Tonnen Kunstschnee, die immer noch Wasser benötigen, das vor Ort schlichtweg nicht vorhanden ist, gleitet kein Ski. Und um der Farce die Krone aufzusetzen, ist noch keine Meter Piste gebaut, sondern alles muss in weniger als sieben Jahren aus dem Sand gestampft werden.
Woher das Geld kommt, ist klar. Die Ölmilliarden sprudeln in dem Golfstaat noch immer kräftig. Dass die riesigen Bauprojekte moderne Firmen anlocken sollen, die auch nach Versiegen der Ölquellen den Wohlstand weiter garantieren sollen, ist auch kein Betriebsgeheimnis. Doch wie funktionieren die Strukturen in einem Rentiersstaat wie Saudi-Arabien genau? Alexis Montambault Trudelle von der Universität in Edinburgh hat sich in der aktuellen New Political Economy mit der Soziologie der Sovereign Wealth Funds (SWF) auseinandergesetzt.