Enough is enough – die Übergewinnsteuerstudie der RLS

Die Linkspartei verspricht momentan einen heißen Herbst. Im Kern ihrer Forderungen steht eine Übergewinnsteuer, die laut einer medial viel beachteten Studie bis zu 100 Mrd. Euro zusätzlich in die öffentlichen Kassen spülen könnte. Kritiker*innen von links würden die Konzerne lieber heute als morgen enteignen und damit die Gewinne dauerhaft umverteilen. Im Folgenden soll die Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung kurz vorgestellt werden und in die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie eingeordnet werden. Erstellt wurde sich vom Netzwerk Steuergerechtigkeit im Auftrag der RLS. Die beiden Autoren Christoph Trautvetter und David Kern-Fehrenbach versuchten in dieser, die Höhe einer Übergewinnsteuer auf Öl, Gas und Strom abzuschätzen und juristische wie praktische Aspekte zu beleuchten.

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Obdachlos in Seattle

Häufig reicht die Kritik an Gentrifizierung nicht über den moralischen Appell, besetzte Häuser nicht zu räumen, die Punkerkneipe von nebenan stehen zu lassen und vielleicht ein bisschen Nachbarschaftshilfe zu organisieren hinaus. Marxistische Analyse und Durchdringung der hinter Gentrifizierung stehenden sozialen Beziehungen bleiben eher Mangelware. Die US-amerikanischen Wissenschaftler Matthew B. Anderson, Elijah C. Hansen und Jason Y. Scully von der Eastern Washington University haben die politische und ökonomische Entwicklung eines ehemaligen Industrieviertels von Seattle unter die Lupe genommen. Sie verknüpften in ihrem Dossier „Class monopoly rent and the urban sustainability fix in Seattle’s South Lake Union District“ in der aktuellen Economy and Space die kommunalpolitischen Programme hinter der Gentrifizierung mit der Marxschen Rententheorie.

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