Schlagwort: Linkspartei

In Gedenken an Winfried Wolf

Vor einer Woche, am 22. Mai 2023 starb Winfried Wolf an den Folgen einer Leberkrankheit. Freund*innen und Mitstreiter*innen schrieben in einem Nachruf: „Winfried war für die meisten von uns schon in seinen und unseren jungen Jahren ein Linker, für den Theorie und Praxis nicht auseinanderfielen, der mit seinen analytischen Fähigkeiten und seiner rhetorischen Begabung Grenzen überschreitende Zusammenarbeit und Zusammenhänge stiften konnte.“ Diese Charakterisierung, zugleich wissenschaftlicher Autor und Aktivist gewesen zu sein, durchzieht alle Erinnerungen an den Chefredakteur der Lunapark21. In Gedenken an Wolf sollen hier einige seiner theoretischen und philosophischen Ansätze nachgezeichnet werden.

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99% gegen eins, eine für die 99%? Analysen zur Krise des Linkspopulismus

Dass die Linkspartei in Deutschland in einer Krise steckt ist offenkundig. Die Bildung einer linkspopulistischen Wahlalternative durch Sahra Wagenknecht erscheint in absehbarer Zeit als nicht unwahrscheinlich. Die Ankündigung, nicht wieder auf den Listen der LINKE. Für den Bundestag zu kandidieren, wirft jedenfalls seine Schatten voraus. Ein Wähler*innenpotential von annähernd 20% gilt als möglich.

Gesamteuropäisch betrachtet steckt der Linkspopulismus jedoch in einer tiefen Krise. Plattformen wie Podemos oder Syriza leiden unter beständigem Vertrauensverlust, obwohl sich die kapitalistischen Krisen eher verschärft als abgemildert haben. In mehreren wissenschaftlichen Journalen wurde daher in den letzten Wochen versucht, zu analysieren, woran dies liegt. Vielleicht kann man für Deutschland hieraus lernen.

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Move it: Bewegung und Partei

Die jüngere Geschichte ist voll von Beispielen erfolgreicher linker Bewegungsparteien. Neben Podemos in Spanien, Syriza in Griechenland oder NUPES in Frankreich, ist es vor allen Dingen südamerikanischen Linksbündnissen gelungen, Massen zu mobilisieren, Wahlen zu Gewinnen und ehrgeizige Reformprogramme durchzusetzen. Doch auch hier ist Bewegungspartei nicht Bewegungspartei. Santiago Anria, Verónica Pérez Bentancur, Rafael Piñeiro Rodríguez undn Fernando Rosenblatt haben in der aktuellen Politics & Society die Movimiento al Socialismo in Bolivien und die Frente Amplio in Uruguay hinsichtlich der organischen Beziehungen zwischen Partei und Bewegungen analysiert. Sie zeigten auf, dass die historisch gewachsenen Strukturen jeweils Vor- und Nachteile hatten. Welche und was man aus Südamerika über den aktuellen Streit zu Sahra Wagenknecht lernen kann, diskutiert der folgende Artikel.

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Enough is enough – die Übergewinnsteuerstudie der RLS

Die Linkspartei verspricht momentan einen heißen Herbst. Im Kern ihrer Forderungen steht eine Übergewinnsteuer, die laut einer medial viel beachteten Studie bis zu 100 Mrd. Euro zusätzlich in die öffentlichen Kassen spülen könnte. Kritiker*innen von links würden die Konzerne lieber heute als morgen enteignen und damit die Gewinne dauerhaft umverteilen. Im Folgenden soll die Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung kurz vorgestellt werden und in die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie eingeordnet werden. Erstellt wurde sich vom Netzwerk Steuergerechtigkeit im Auftrag der RLS. Die beiden Autoren Christoph Trautvetter und David Kern-Fehrenbach versuchten in dieser, die Höhe einer Übergewinnsteuer auf Öl, Gas und Strom abzuschätzen und juristische wie praktische Aspekte zu beleuchten.

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