| ⋄ Die Mehrheit der Politikwissenschaften stehen hinter dem westlichen Narrativ des Ukraine-Kriegs, was angesichts der Hegemonie des Imperialismus und akademischer Abhängigkeiten wenig überrascht. ⋄ Die International Critical Thought hat kritische Beiträge zu den Ursachen des Ukraine-Kriegs und dessen Rolle in der Geopolitik gesammelt. ⋄ Annamaria Artner entwirft die Theorie eines unipolaren, hegemonialen transnationalen Monopolkapitalismus, der den Grundwiderspruch von Arbeit und Kapital überforme. ⋄ Roger van Zwanenberg spekuliert, dass es die USA auf die Aufteilung Russlands abgesehen hätten. ⋄ Jeff Noonan ergreigt Partei für eine relative Autonomie der Politik gegenüber der Ökonomie und begründet das mit der Verselbstständigung ideologischer Konstruktionen. |
An diesem Ostwochenende haben wieder die Ostermärsche gegen Krieg und Imperialismus stattgefunden bzw. finden sie noch heute statt. Die Medien versuchen wechselweise, eine rechte Unterwanderung zu konstruieren, die Demonstrant*innen als fünfte Kolonne des Kremls zu diskreditieren oder ihnen fehlendes Wissen zu unterstellen. Es wird dabei so getan, als sei das Narrativ, dass Putin aus Größenwahn einen vollkommen unschuldigen Nachbarn überfallen habe, um wahlweise eine neue Sowjetunion oder ein neues Zarenreich von Kamtschatka bis zur Neiße zur errichten. Und ohne Frage war der Einmarsch in der Ukraine ein Bruch des Völkerrechts und ein weiterer Schritt zur Eskalation des Konflikts. Dennoch war es nicht der einzige. Vor und nach der Invasion hat es verschiedene Möglichkeiten der Deeskalation gegeben. Warum, diese nicht ergriffen wurden, damit beschäftigt sich die aktuelle International Critical Thought. Sie sammelten Beiträge, welche das simple schwarz-weiß-Denken des akademischen Maistreams herausfordern. Im letzten Artikel wurden die Aufsätze besprochen, welche sich auf die Geopolitik der USA fokussierten (Näheres hier). Heute sollen die Artikel besprochen werden, welche den Ukraine-Krieg in ein allgemeineres Imperialismuskonzept einordnen.
Annamaria Artner: unipolarer, hegemonialer transnationaler Monopolkapitalismus
Annamaria Artner aus Ungarn sieht im Ukraine-Krieg eines Beschleunigung des Niedergangs des US-Imperialismus. Sie stellt zunächst zwei Positionen innerhalb der Linken gegenüber: Einerseits die Position, die Lenins 100 Jahre alte Imperialismusdefinition buchstabengetreu lese und Russland selbst für einen imperialistischen Staat hielte und jene, die sich der marxistisch-leninistischen Methode bediene und konkrete Situationen konkret analysiere. Dabei sei die Charakterisierung Lenins, dass der Imperialismus nichts anderes als der Monopolkapitalismus sei, zwar immer noch gültig, aber die Form und Struktur des Grundwiderspruchs habe sich seither geändert. Habe es zu Lenins Zeiten drei dominante, rivalisierende Mächte gegeben – Deutschland, Großbritannien und die USA – , sei heute nur noch eine übrig geblieben. Alle anderen imperialistischen Mächte hingen technisch, wirtschaftlich und militärisch von den Vereinigten Staaten ab, sodass zwischen diesen keine Konkurrenz mehr bestünde. Daher sei die gefährlichste Waffe des Imperialismus, der Faschismus, auch nicht mehr darauf ausgerichtet, die unhinterfragbare Dominanz der USA anzutasten, sondern durch die radikalste Durchsetzung der Interessen des Finanzkapitals sich Platz zwei im Wettbewerb zu sichern. Die USA selbst sicherten ihre ideologische Dominanz durch ein Netzwerk von global agierenden Medienimperien und NGOs.
In Analogie zu Marxens Grundwiderspruch des Kapitalismus zwischen gemeinschaftlicher Produktion und privater Aneignung sieht Artner den heutigen Grundwiderspruch als den zwischen globaler Produktion und nationaler Aneignung. Dadurch entwickle sich neben dem Klassenkampf zwischen verschiedenen Klassen ein paralleler innerhalb der Klassen und zwischen den Nationen. Im Kampf gegen die immer größere Überausbeutung der Peripherie habe die nationale Bourgeoisie der letzteren jedoch gegenüber dem imperialistischen Kapital die schlechteren Waffen und müsse so Bündnisse mit den breiten Volksschichten schließen. Dies könne auch autoritäre Züge annehmen, um sich gegen die Medienmacht der Zentren zur Wehr setzen zu können.
Zwei Länder, die mit Bündnissen zwischen nationaler Bourgeoisie und den werktätigen Bevölkerungsschichten erfolgreich einen antiimperialistischen Kampf führten, seien China und Russland. In China habe man aus der Partei heraus eine neue Bourgeoisie gebildet, während das durch die Kommunistische Partei verkörperte Proletariat die Macht in den Händen behalten habe. Und in Russland habe Putin die Oligarchen gebändigt, die im Gegenzug für die Anerkennung des staatlichen Gewaltmonopols Steuern zahlten und sich der nationalen Strategie unterordneten. Auf diesem Weg werde Russland nun militärisch vom zentralen imperialistischen Block herausgefordert. Die Ausdehnung der NATO und der Putsch in Kiew 2014 seien mehr als Warnsignale gewesen. In Kiew seien die radikal pro-imperialistischen Mächte an die Macht gelangt und begannen trotz der und zur Auslöschung der historischen Verbindung beider Völker eine grundlegend antirussische Politik. Russland habe nicht die gleiche Soft Power einsetzen können, wie die USA und habe vor der Wahl gestanden, seine Souveränität zu verlieren oder militärischen Widerstand zu leisten. Dabei habe es lange zurückhaltend auf Verhandlungslösungen gesetzt. Vor diesem Hintergrund sollten Sozialist*innen zwar den kapitalistischen und semi-peripheren Charakter Russlands berücksichtigen, aber sich auf die Seite der antiimperialistischen Kampfes stellen.
Artners Text bezieht radikal Position und ist eine der argumentativ konsistentesten Formulierungen der imperialistischen Block-Theorie oder wie Artner sie nennt: die Theorie des unipolaren, hegemonalien transnationalen Monopolkapitalismus. Allerdings stellen sich zwei Fragen, auf welche der Artikel keine Antwort gibt. Erstens: wie geht man mit den imperialistischen Charakteristika Russlands – Kapitalkonzentration, ökonomische Dominanz über andere periphere Gebiete (z.B. die Ukraine/ Donbass vor 2014), Durchdringung von Industrie- und Finanzkapital um? Blendet man sie aus? Gewichtet man sie? Spielen sie in dem Modell eine Rolle? Und zweitens: was gewinnt die sozialistische Bewegung von einer unipolaren Welt? Wie lassen sich anti-imperialistische Kämpfe in der Lesart Artners in nationale und internationale Klassenkämpfe überführen? Festigt ein Sieg im Ukraine-Krieg nicht die Herrschaft der wirtschaftsliberal und antisozialistisch ausgerichteten Clique um Putin, die einen mangelhaften Sozialstaat durch allerlei traditionalistische Folklore zu kaschieren versuchen? Letzten Ende sind es auch solche Fragen, welche die kommunistische Bewegung spalten.
Roger van Zwanenberg: Divide et impere
Roger van Zwanenberg, der Vorsitzende des linken akademischen Verlages Pluto Press, orientiert sich ebenfalls am Heartland-Konzept Mackinders und Brzezinskis (Näheres hier). Zwanenberg behauptet, dass der Krieg in der Ukraine für jeden Menschen der Welt von Bedeutung sei. Für die EU könne er ein Ende der Aufholjagd auf die USA bedeuten und für den globalen Süden, insbesondere das aufstrebende China, sei er ein Signal, dass die imperialistischen Kernstaaten niemals auf Augenhöhe mit den aufstrebenden Nationen verhandeln würden. Daher habe der Krieg die Welt in zwei Teile geteilt: die USA und ihre engsten Verbündeten (EU, Japan, Australien) gegen den Rest der Welt inklusive Indien und China.
Russland sei deshalb so bedeutend für die Vereinigten Staaten, da es die letzte übrig gebliebene alte Imperialmacht ist. Anders als die europäischen Reiche habe Russland die umliegenden Länder kolonisiert und zunächst durch ein langes Überdauern des zaristischen Feudalismus und dann die Föderalisierung in der Sowjetunion zusammengehalten. Erst mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion sei es gelungen, die ersten Staaten von Russland abzuspalten. Jedoch verfolge die USA das Ziel, auch den jetzigen russischen Staat weiter aufzuspalten. Die Ukraine sei hierbei deshalb von so großer Wichtigkeit, weil der endgültige Bruch mit Russland dieses auf Grund der langen miteinander verwobenen Geschichte entscheidend schwächen würde.
Wie viele andere Autor*innen der aktuellen ICT sieht auch Zwanenberg das Blatt der USA überreizt. Noch wichtiger als die Kontrolle über Eurasien sei die Kontrolle über das Weltfinanzsystem. Nachdem die Vereinigten Staaten es geschafft hatten, dass der komplette Welthandel in Dollar abgewickelt wurde, hatten sie zwei mächtige Instrumente in der Hand. Sanktionen gegen unliebsame Staaten durch Einfrieren der Gold- und Dollarreserven, was kostspielige Militäreinsätze sparte. Und die Möglichkeit sich Geld nach Belieben selbst zu drucken, ohne dass die Währung abgewertet würde. Mit diesem Geld hätte die USA ihren Militärapparat finanziert, der wiederum dafür gesorgt habe, dass sich die ganze Welt dem Dollarmonopol füge. Nun hat der übermäßige Gebrauch der Sanktionen dazu geführt, dass sich insbesondere die Länder des globalen Südens nach Alternativen umsehen. Der Dollarimperialismus würde schließlich die Souveränität aller Staaten beschneiden. Und das jüngste Zusammenrücken zwischen Russland, China und dem Iran habe dazu geführt, dass diese ihren Handel nunmehr in Yuan und Rubeln betreiben. Brasilien wird sich hier bald anschließen. Diese Allianz bedeute eine existenzielle Krise für das Konzept des amerikanischen Imperialismus. Nur so sei es zu verstehen, dass sich die USA zur gleichen Zeit in den Krieg gegen Russland in der Ukraine involvierten und in der Taiwan-Frage eine militärische Auseinandersetzung mit China provozierten.
Abgesehen von der richtigen Charakterisierung des Dollarimperialismus, enttäuscht der Beitrag von van Zwanenberg maßgeblich. Er bleibt bürgerlich-deskriptiv, nimmt die Widersprüche innerhalb des globalen Südens nicht zur Kenntnis und die Behauptung, die USA würden an einer weiteren Zerstückelung Russlands arbeiten, ist kaum seriös zu belegen. Die Gesetzlosigkeit der Yeltsin-Ära war keinesfalls von Vorteil für die Vereinigten Staaten und die völlige Destabilisierung Russlands mitsamt absehbaren beständigen Grenzschwierigkeiten und lokalen Fürsten wird dem freien Handel, von dem die USA profitieren, nur abträglich sein. Um Staaten kontrollieren zu können, braucht es schon eine funktionierende Staatsgewalt. Diese Lektion haben die USA in Afghanistan oder im Irak schon gelernt. Die USA stehen nicht dort, wo sie jetzt sind, weil sie lernunfähig wären. Kapitalismus ist das Herrschaftsmedium des Imperialismus, nicht Anarchie. Es gibt im Artikel auch einige weitere sehr verzerrende Verkürzungen. So wird Yanokovich als pro-russischer Präsident dargestellt, ein Narrativ, dass der westlichen Propaganda entspringt. Oder er behauptet, dass die USA diesen Krieg nie freiwillig durch Verhandlungen beenden würden. Dazu gibt es jedoch viel zu viele wechselhafte Signale aus den Staaten. Wir erinnern uns an die Zeit kurz vor den Midterms, als die Demokraten bangten, durch eine zu aggressive Haltung die Wähler*innen an die Republikaner zu verprellen.
Jeff Noonan: relative Autonomie der Politik gegenüber der Ökonomie
Die Kernthese von Jeff Noonan, Professor an der Universität von Windsor, Kanada, ist, dass der Ukrainekrieg vorrangig ein politischer und ideologischer Konflikt sei. Marxistische Analyst*innen neigten dazu, den ökonomischen und rationalen Gehalt politischer Widersprüche überzubewerten. Er möchte daher eine Lanze für die relative Autonomie der Politik gegenüber der Ökonomie brechen. Während die langfristigen Tendenzen natürlich materialistisch zu erklären seien, müsste man in konkreten Konflikten auch eine Verselbständigung der ideologischen Formen einer Klassenformation berücksichtigen. Daher mache er sich für einige Erkenntnisse des neo-klassischen Realismus stark.
Ganz strukturell fuße der moderne Imperialismus auf der immer weiter fortgesetzten Akkumulation des Kapitals, auf der Kontrolle über billige Arbeitskraft im globalen Süden und einer Verringerung der Rohstoffpreise. Die ideologische Form des internationalen Rechts kleide diesen ökonomischen Kampf der imperialistischen Zentren gegen die Peripherie in einen aller gegen alle. Doch selbst die Politik unterdrückter Nationen habe angesichts des komplexen Geflechts der globalen Wertschöpfungsketten verschiedene Möglichkeiten, sich zu positionieren, zum Beispiel zu einer „territorialen“ oder einer „kapitalistischen“ Logik. Die kapitalistische Logik ordne sich den imperialistischen Mächten unter und versuche, durch Nischen und die Nutzung kleiner Chancen auch unter Aufgabe der nationalen Souveränität von der globalen Akkumulation zu profitieren (z.B. die Maidan-Bewegung). Die „territoriale“ Logik versuche hingegen, die Souveränität zu bewahren und bewusst Widerstand gegen die völlige Integration in die Abhängigkeiten des Weltmarktes entgegenzusetzen (z.B. Russland unter Putin). Die Wahl der Logik hänge zunächst zwar von Klassenkräften und der Position im internationalen Kapitalismus ab. Da sie jedoch eine ideologische Form annehmen muss, die sich psychologisch auf das Bewusstsein auswirkt, ist diese nicht einfach wieder zu ändern, wenn die Verhältnisse wechseln. So kann eine alte Logik noch lange überdauern, auch wenn sie objektiv kontraproduktiv für den Erfolg einer herrschenden Klasse ist. Hier schlage nun die Stunde des neo-klassischen Realismus. Dieser nehme zur Kenntnis, dass sich ideologische Formen nicht immer aus der unmittelbaren ökonomischen Basis erklären lassen und versuche demnach auch nicht, diese Formen für eine Argumentation zurecht zu biegen. Sein Hauptzeuge für diese Methode sei Callinicos.
Konkret für den Ukraine-Konflikt bedeute dies nun Folgendes: Die USA befänden sich zum Beispiel immer noch im Modus des Verteidigers der „freien Welt“. Diese bezeichnete im Kalten Krieg die Länder, auf die das westliche Kapital Zugriff hatte. Dafür führten die USA blutige Stellvertreterkriege und bildeten die NATO. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion habe sich diese Ideologie vererbt. Man kämpfe immer noch für Demokratie und Freiheit, obwohl die kapitalistische Befreiung längst erreicht sei. Anstatt eine konstruktive Beziehung zu Russland einzugehen – wie zeitweilig Deutschland – , versuche man immer, noch bereits demokratische Staaten zu demokratisieren und gegen Russland zu vereinen. Daher förderte man die Derussifizierung und Dekommunisierung in der Ukraine zu den Kosten sozialer Verwerfung und der Spaltung des Landes. Man merke dies an der Darstellung Putins in den westlichen Medien. Anstatt die nachvollziehbaren oder verwerflichen Gründe für die Invasion sachlich zu diskutieren, werde vor einer neuen Sowjetunion oder gar einem neuen Zarenreich gewarnt. Anstatt die Minsker Vereinbarung umzusetzen oder über Russlands Sicherheitsinteressen zu sprechen, habe man sich von der eigenen Hybris leiten lassen. Dass erkläre auch, warum viele Militärs und Ökonomen, die sich mit der konkreten Situation befassen, kritisch gegenüber dieser Politik stünden. Sie sei schlichtweg nicht mehr rational.
Diesen Punkt sollten Marxist*innen herausstellen. Anstatt dem Krieg eine Sinnhfatigkeit zu verleihen, die er nicht habe, sollten sie dessen Anachronismus betonen, um für den Schutz des menschlichen Lebens einzutreten. Marxist*innen hätten lange die Bedeutung von Ideologien unterschätzt. Es gelte nun, eine Konzeption zu entwickeln, welche eine historisch-materialistische Herleitung der Irrationalität erlaube. Dafür könne der Autor noch keine Synthese mit den kritischen Realismus anbieten, möchte aber einen Anstoß in diese Richtung geben.
Noonans Erklärung für die Existenz irrationaler ideologischer Formen ist stichhaltig. Die Krux liegt in der Trennung zwischen einer bürgerlichen Theorie des Irrationalismus und einer historisch-materialistischen. Liberale erklären gerne jeden ideologischen Konkurrenten zum Irren, der sich nicht dem imperialistischen Dogma unterwirft. Marxist*innen müssten erstens exakt herleiten, in welchen vorangegangen Klassenverhältnissen der Irrationalismus begründet liegt und zweitens, dass eine irrationale Erklärung ökonomisch-rationalistischen überlegen ist. Das fügt der ohnehin schon hochgradig komplexen und dialektischen marxistischen Theorie eine weitere Dimension hinzu und birgt eventuell die Gefahr, es sich angesichts der Komplexität mit der Irrationalität dann doch etwas zu leicht zu machen.
Zusammenfassung
Alle drei Autor*innen haben wichtige Aspekte des Imperialismus angesprochen. Artner stellte die Überformung des Grundwiderspruchs von Kapital und Arbeit durch den Hauptwiderspruch zwischen imperialistischem Weltmarkt und nationalen Volksbündnissen dar. Van Zwanenberg erläuterte die Bedeutung des Dollars für den amerikanischen Imperialismus. Und Noonan stellte zur Disposition, ob die ideologische Formen sich nicht gegenüber ihrer ökonomischen Basis verselbstständigen können. Alle drei Aspekte sind Teile eines Mosaiks des globalen Imperialismus, das noch lange nicht beendet ist. Die wesentlichen Stücke, die noch fehlen, müssten zeigen, wie sich ökonomische Basiskategorien der Kritik der politischen Ökonomie – Ware, Ausbeutung, Klasse – mit den imperialistischen Ideologien plausibel in Beziehung setzen lassen. Noch ist zu wenig klar über die Vermittlung von kapitalistischem Wesen und die politischen Erscheinungsformen des Imperialismus. Die herrschende Klasse beschäftigt ein Heer an ideologischen Arbeiter*innen in Forschung und Medien, um ihre Gedanken zu den herrschenden Gedanken dieser Epoche zu machen. Marxist*innen werden diesem Herr nur dann etwas entgegensetzen können, wenn sie den Krieg konsistent aus den erlebbaren Klassenverhältnissen ableiten können und dies in einer klaren Sprache, die für alle Arbeiter*innen verständlich ist. Und bevor wir klar formulieren können, muss uns die Sache klar sein.
Literatur:
Artner, A. (2023): A New World Is Born: Russia’s Anti-imperialist Fight in Ukraine. In: International Critical Thought. Online First. DOI: 10.1080/21598282.2023.2186015.
Noonan, J. (2023): Ukraine Conflict as a Case of the Political Contradictions of Contemporary Imperialism. In: International Critical Thought. Online First. DOI: 10.1080/21598282.2022.2163416
Zwanenberg, R. (2023): Ukraine, World Power and Imperialism. In: International Critical Thought. Online First. DOI: 10.1080/21598282.2023.2163364