| ⋄ Blockaden sind ein politisches Kampfmittel, um die Ströme von Menschen, Materialien, Informationen oder Kapital zu unterbrechen oder umzuleiten. ⋄ Insbesondere die Straßenblockaden der Letzten Generation haben in den vergangenen Monaten für kontroverse Debatten gesorgt. ⋄ Das kritische Geographie-Journal Antipode veranstaltete ein Symposium zum Thema Blockaden und veröffentlichte die gehaltenen Beiträge in ihrer neuesten Ausgabe. ⋄ Die Texte befassen sich mit theoretischen, historischen, ökonomischen und politischen Aspekten von Blockaden. ⋄ In zwei Teilen sollen die Beiträge dargestellt und vor deren Hintergrund die Debatte um die Letzte Generation in Kontext gesetzt werden. |
Blockaden sind ein politisches Kampfmittel, um die Zirkulation von Menschen, Gütern, Informationen und Kapital zu unterbrechen und neu zu organisieren. Insbesondere die Straßenblockaden der Letzten Generation wurden in den vergangenen Monaten kritisch diskutiert. In diesem zweiten Artikel über das Symposium „Auf der Blockade: Geographien von Zirkulation und Kampf“ des Antipode-Journals für kritische Geographie sollen weitere Beiträge vorgestellt und ein Fazit gezogen werden. Was kann man vor dem Hintergrund der verschiedenen Zugänge zum Thema Blockaden für eine Analyse der Aktionen der Letzten Generation mitnehmen?
Blockaden in der Assemblage-Theorie
Über den breiten Kontext von Blockaden referierte Sasha Davis. Davis stellte fest, dass sich die meisten Menschen beim Begriff der Blockade alleine auf die unterbrochenen Wege und die ausgebliebenen Ströme konzentrieren, jedoch weniger über die Neukonstitution der zugrunde liegenden sozialen Beziehungen. Er geht davon aus, dass Menschen, die eine Blockade errichten, dies tun, weil die Zirkulation einen oder mehrerer ihrer Werte verletzt. Das wiederum setzt ein mehr oder weniger bewusstes Alternativprogramm voraus. Dieses richtet sich notwendigerweise gegen die normengebenden Instanzen, in erster Linie den Staat und die dominanten Kapitalfraktionen, welche er vertritt. Da Blockaden gerade die Schwachpunkte dieser hegemonialen Machtstruktur ausnutzen, versucht der Staat häufig mit massiver Gewalt seine Mängel zu verdecken.
Als theoretischen Rahmen dieses Spiels und Gegenspiels nutzte Davis die Assemblage-Theorie nach Gilles Deleuze und Felix Guattari. Der erste von drei entscheidenden Punkten sei hier, dass jede Entität – ein Objekt, ein Subjekt oder ein sozialer Zusammenhang – immer ein Zusammengesetztes aus mehreren anderen Phänomenen ist. Die Sprengung einer Pipeline ist nicht nur die Unterbrechung des Ölnachschubs, sondern auch ein Angriff auf die staatliche Autorität und Souveränität. Zweitens lasse sich Macht nicht als Negation bestimmen, sondern immer nur als aktive Möglichkeit, etwas zu tun oder zu veranlassen. Und drittens unterscheide sich die Macht des Staates nicht prinzipiell von der Macht anderer sozialer Zusammenhänge. Eine Blockade als Assemblage könne als nur dann Macht entfalten, wenn sie sich erstens bewusst ist, welche sozialen Phänomene durch sie berührt werden; wenn sie zweitens aktive Folgen hat und drittens einen gegenhegemonialen Zusammenhang zum Staat aufbauen kann.
Dies illustrierte Davis an einigen Beispielen. Erstens versuche die USA im Kontext des neuen Kalten Krieges gegen China, die Verteidigungsketten im Pazifik auszubauen, um den „amerikanischen See“ als Blockadeinstrument gegen den chinesischen Warenverkehr zu nutzen. Allerdings konnte die Volksrepublik diese Drohung in eine aktive Strategie umwandeln, den Ausbau der Neuen Seidenstraße, wobei ihr der weitreichendere Kontext einer Antidependenzbewegung zugute kam. Im Pazifik ist auch eine andere Blockadebewegung verortet. Seit dem Zweiten Weltkrieg betreiben die Vereinigten Staaten auf der japanischen Insel Okinawa eine große Militärbasis. Seit 1970 kämpft eine antimilitaristische Bewegung gegen diese, da sie ein möglicher Krisenherd bei einem Konflikt mit China oder Russland werden könnte und enorme soziale und ökologische Folgekosten beinhaltet. Davis zeigt, dass die Blockaden immer dann erfolgreich waren, wenn sie durch eine aktive Komponente ergänzt wurden. So scheiterte der letzte Ausbau an den durch die Bewegung mit vorangetriebene verschärften Naturschutzbestimmungen. Ein drittes Beispiel waren die Proteste auf Maunakea, Hawaii, gegen den Bau des Thirty-Meter-Teleskops. Da das Projekt ohne Mitsprache der Gemeinde durch die Staatsregierung durchgesetzt wurde, sahen viele Anwohner*innen die eigene Marginalisierung im Projekt widergespiegelt. Das Netzwerk, welches sich um die Blockaden von Baumaterial und Arbeiter*innen herum aufbaute, diente tatsächlich als Kristallisationspunkt des gemeinsamen politischen Bewusstseins der Gemeinde als gegenhegemoniale Bewegung. Die Wiederentdeckung und Neudefinition von Kultur, Tradition und sozialer Organisation prägten fortan die Gemeinde über die Proteste hinaus.
Kritische Infrastruktur
Kai Bosworth und Charmaine Chua warfen eine Gegenstrategie des Kapitals auf, die auch in Deutschland eine zunehmende Rolle spielt. Sie untersuchten an Hand diskursanalytischer Grundsätze die mehrheitlich indigen getragenen Kämpfe gegen die Keystone XL und die Dakota Access-Pipelines in den USA seit 2016. Der Staat reagierte hier durch die Definition der Pipelines als kritische Infrastruktur. Mit Verweis auf das vermeintliche Chaos im Nahen Osten und die scheinbare Notwendigkeit einer autarken Energieversorgung wurde das Energienetz weitgehend als solche definiert. Damit einher geht, dass jedweder Angriff auf den Bau oder den Bestand der kritischen Infrastruktur zum terroristischen Akt erklärt werden kann, was eine erhebliche Ausweitung staatlicher Repression und des Strafmaßes zur Folge hat.
Die beiden Autoren sehen die Identifikation des Rechtes, Boden zu konfiszieren und für nationale Zwecke zu gebrauchen historisch tiefer verwurzelt. Denn es sind nicht alle Regionen betroffen. Meist werden die großen Infrastrukturprojekte in nicht-weiß besiedelten Gebieten errichtet. Dies führt nach Ansicht der Autoren die siedlerkoloniale Tradition der USA im 21. Jahrhundert fort. Die kritische Infrastruktur ist damit nicht nur ein logistischer Begriff, sondern referiert auf den gesamten nationalen Gründungsmythos des Landes. Diesen Mythos können wiederum die Lobbyorganisationen der Ölindustrie bedienen, wenn sie indigene Aktivist*innen mit Aufständischen im Nahen Osten assoziieren. Dies erschwert die Allianz innerhalb der Arbeiter*innenklasse.
Die Autoren interpretieren dies als Eröffnung einer neuen Zirkulation: die Zirkulation der Angst vor einer Unterbrechung der gewohnten Reproduktionsbedingungen. Zudem wird das kanadische Öl, welches durch die KXL-Pipeline führen soll, als ethisches Öl gegenüber dem blutigen arabischer Diktaturen dargestellt. Hier verkehrt sich, was eine werteorientierte Außenpolitik im Selbstbild eigentlich erreichen möchte. Unter dem Verweis auf die Ausbeutungsbedingungen, die politische Repression und die rassistischen, sexistischen und religiösen Ungleichbehandlungen in anderen teilen der Welt, werden Gewalt und Rassismus im eigenen Land gerechtfertigt. Der Schluss liegt nahe, dass es eine Einheit zwischen der Unterbrechung der Zirkulation dieses Informationsregimes und der Blockade von Pipelines geben muss.
Die Google Bus Blockaden
Eine mehrdimensionale Erörterung der Google Bus Blockaden in der Bay Area von San fRancisco fertigte Manissa Maharawal an. Die so genannten Google Busse wurden zwischen 2013 und 2018 eingesetzt, um Mitarbeiter*innen des Silicon Valley in die Fabriken außerhalb der Vorstädte zu bringen. Dabei stand zum einen natürlich die Gentrifizierung im Vordergrund. San Francisco mit dem reichhaltigen kulturellen Leben bildete auch eine große alternative Szene aus, die sich die steigenden Mieten und Hauspreise nach dem Zuzug der Tech-Konzerne kaum noch leisten konnte. Da die Google-Busse jedoch nur für Mitarbeiter*innen bestimmt waren, machten sie auch auf die mangelhafte Infrastruktur aufmerksam. Silicon Valley wurde bezichtigt, öffentliche Infrastruktur kostenfrei zu nutzen, um die Produktivität zu erhöhen. Denn die Busse hatten W-LAN und die Mitarbeiter*innen wurden angehalten, einen Teil der Kommunikationsarbeit bereits im Bus zu erledigen, wodurch der effektive Arbeitstag um über eine Stunde stieg. Im Gegenzug gäbe es jedoch viel zu wenig öffentliche Busse, in einer Umwelt, indem sich viele Menschen das Auto nicht mehr leisten konnten (oder wollten).
Zwischen den Stühlen befanden sich die Busfahrer*innen selbst. Auf der einen Seite sympathisierten sie mit den Protesten, da sie ebenfalls von der Gentrifizierung betroffen waren. Viele mussten aus noch entlegeneren Regionen anreisen und stundenlange Fahrtwege in Kauf nehmen, damit die Google-Mitarbeiter*innen bereits im Bus arbeiten durften. Auf der anderen Seiten wurden sie persönlich für Verspätungen verantwortlich gemacht und von den Buskompanien unter Druck gesetzt.
Letztendlich können die Google Busse auch als Methode grüner Gentrifizierung angesehen werden. Silicon Valley verkaufte die Busse als Mittel zur Reduzierung des CO-2-Ausstoßes. Durch die Individualisierung des Massenkonsums sollte damit eine Schneise zwischen die ökologisch bewussten Firmen und die Menschen gezogen werden, denen für eine nachhaltige Lebensweise insbesondere auf Grund der gestiegenen Preise einfach das Geld fehlte. Die Aktivist*innen fokussierten sich daher auf das Argument, dass das Transportsystem als Ganzes betrachtet werden müsse. Es könne nicht losgelöst von der Gentrifizierung und der rassistischen wie klassistischen Geographie dieser betrachtet werden. Der öffentliche Personennahverkehr gehöre daher auch in die öffentliche Hand. Daraus ableitend unterstützte die Bewegung zunehmend progressive Kandidat*innen für öffentliche Ämter. Eine Zäsur in die Proteste stellte schließlich die Einschränkung der Zirkulation durch Covid 19 dar.
Ein langer Atem
Mit Blick auf die Blockaden gegenüber Abholzungsprojekten des Regenwaldes im indonesischen Teil Borneos verwies David Gilbert auf eine Schwäche des Blockadekonzepts. Eine Blockade kann zwar die Zirkulation unterbrechen. Der politische Erfolg hängt jedoch häufig mit der Dauer der Unterbrechung zusammen. In den letzten Gliedern der Wertschöpfungskette mögen bereits kurzzeitige Unterbrechungen enormen Schaden anrichten. Aber in der Rohstofferzeugung können Staat und Unternehmen mitunter einen langen Atem beweisen. Um sich dauerhaft zu wehren, mussten auf Borneo daher Subsidaritätsstrukturen geschaffen werden. Dazu musste das Land angeeignet werden, um es bebauen zu können. Die neu geschaffene Eigentümerstruktur forderte die staatliche heraus, gab jedoch auch das Potenzial landlose Arbeiter*innen zu gewinnen, die bereit waren, ihr neues Leben zu verteidigen. Dass eine Gemeinde unter der ständigen Drohung der Räumung und unter Berücksichtigung des eigentlichen Zwecks der Blockade – der Nichtabholzung des Regenwaldes – einen gänzlich neuen Charakter annehmen musste, ist da schon selbsterklärend.
Zur Letzten Generation
Angesichts des scharfen medialen Gegenwindes, der staatlichen Repression und der Spaltung der linken und grünen Bewegung durch die verschiedenen Positionen zum zivilen Ungehorsam, wäre es einfach, die Straßenblockaden der Letzten Generation einer Generalkritik zu unterziehen und sie als ungeeignet abzuqualifizieren. Das würde jedoch eine Einsichten in die Potentiale, Erfolgsbedingungen und Schlussfolgerungen der Proteste verstellen. Daher analysieren wir in Kürze, wie sich die vorgestellten Theorien mit der Situation in Deutschland verknüpfen lassen.
Mit Danyluks Betrachtungen der Engpass-Theorie muss man zum Beispiel fragen, ob die Aktivist*innen ihre Eingriffe in die Zirkulation theoretisch reflektiert verortet haben. Bei der Blockade einer Straße sind zunächst recht unbestimmt alle Ebenen der Gesamtreproduktion des Kapitals betroffen: Produktion durch verspätete Arbeiter*innen, die Zirkulation und die Distribution durch den gebremsten Lieferverkehr. Darüber hinaus wurden auch Arbeiter*innen bei der Reproduktion ihrer Arbeitskraft angegriffen, wenn sie also Freizeiteinbußen hinnehmen mussten oder die Kinder verspätet zur Schule bringen konnten. Nun ist das Erfolgsgeheimnis der Blockaden jedoch gerade die taktische Schärfe der Unterbrechung der Ströme. Wo alles angegriffen wird, wird nichts so richtig angegriffen. Es war daher sehr einfach, die Angriffe auf die Infrastruktur als Angriff auf alle zu framen.
Mit Featherstone müsste man nicht nur nach der taktisch klug verorteten Wahl des Ortes auch eine taktisch kluge Wahl der Zeit in das Kalkül ziehen. Der Kernunfall von Fukushima beispielsweise war ein so einschneidendes Ereignis, dass sich selbst die CSU an die Spitze der Anti-Atom-Bewegung zu stellen versuchte; was sie heute wohl bereut. In solch einem gesellschaftlichen Umfeld ist natürlich leichter, Akzeptanz für zivilen Ungehorsam zu gewinnen. Zudem müsste genau analysiert werden, was der Adressat des Protestes genau zu jener Zeit braucht, um diesen gezielt unter Druck setzen zu können. Eine Blockade der LNG-Infrastruktur, die der deutsche Staat aktiv aufgebaut hat, zu der es eine für ihn unattraktive Alternative gäbe und die erhebliche finanzielle und gesellschaftliche Folgekosten hat, wäre im Moment beispielsweise der Angriff auf einen wirklichen Knotenpunkt.
Mit Savitzky könnte man nach der symbolischen Natur der Blockaden fragen. Der individualisierte Autoverkehr ist natürlich ein bedeutender Faktor der Klimakrise und damit als symbolischer Ort auf den ersten Blick geeignet. Im Gegenzug ist das Auto, und in letzter Zeit besonders der Diesel, ebenfalls zum Symbol der Freiheit für die gesellschaftliche Rechte auserkoren worden. Wie bei Black Lives Matter müsste man daher sagen, dass die Letzte Generation auf feindlichem Terrain kämpft. Sie ist bei einer Straßenblockade eher mit bekennenden Autofahrer*innen konfrontiert als beispielsweise mit Fahrrad- und Bahnfahrer*innen, die weit mehr Akzeptanz hätten. So symbolisch wichtig also der Ort Straße ist; ein defensiver Kampf im Feindesland bedarf präziser Planung.
Die Assemblage-Theorie hat nun drei Kriterien aufgestellt, an Hand der man die Letzte Generation abklopfen kann. Berücksichtigt sie alle Komponenten ihres Protestes? Kann sie ihre Blockaden in eine aktive Strategie umwandeln? Kann sie eine gegenhegemoniale Macht aufbauen? Besonders die zweite Frage ist kritisch zu beleuchten. Ziel der Kampagne ist nicht die Versetzung der Umweltbewegung in eine aktive Position, sondern das Bitten an die Regierung bleibt passiv. Der Staat selbst kann hingegen ein sehr aktives Gegenspiel gewinnen, nachdem die Aktzeptanz für mehr Mittel der Repression stark gestiegen ist. Daher war es nach Deleuze und Guatarri nicht möglich, die verschiedenen beteiligten Ebenen des Protests zu vereinen.
Das bringt uns zum Bereich der kritischen Infrastruktur. Auch in Deutschland wird zunehmend der Schutz der kritischen Infrastruktur zur gesellschaftlichen Kernaufgabe politisiert. Damit gibt sich der Staat mehr Mittel in die Hand, diese zu schützen. Eingebettet ist die Definition der kritischen Infrastruktur in eine Erzählung, für wen diese geschützt werden soll und gegen wen. Hier wäre es eine Aufgabe, dass hegemoniale Narrativ zu brechen. Ansonsten hat die Regierung leichtes Spiel, die Sphäre der kritischen Infrastruktur so auszuweiten, dass Blockaden und Streiks nur unter noch größeren persönlichen Opfern zu leisten wären. Ein möglicher sinnvoller Blockadeort, um hegemoniale Narrative in Frage zu stellen, wäre zum Beispiel die militärische Infrastruktur. Es erweist sich immer mehr, wie die Erhöhung der „Verteidigungs“-Ausgaben auf Kosten anderer gesellschaftlicher Aufgaben inklusive des Klimaschutzes bestritten werden. Proteste hier könnten die Regierung wohl weit stärker unter Rechtfertigungsdruck setzen als sehr allgemeine Angriffe auf den Straßenverkehr.
Und als letztes in noch der Aspekt der Nachhaltigkeit des Protestes zu diskutieren. Der Klimaschutz wird bis zum Ende der Menschheitsgeschichte ein Kernanliegen bleiben. Kann die Form der Straßenblockaden dazu dienen, nachhaltige soziale Transformationen zu befördern? Einen kleinen Erfolg konnte sicherlich das Spendenregime erzielen, die immerhin große Teile des finanziellen Schadens der Aktivist*innen abwenden konnte und somit das staatliche Sanktionierungsregime unterlief. Allerdings hat sich der Staat eine weitere Eskalation vorbehalten und sperrt die Blockierenden in teilweise skandalösen Urteilen ein. Ob die Bewegung so nicht mittelfristig ausbluten wird, muss kritisch gefragt werden.
Zusammenfassung
Blockaden sind ein taktisches Mittel der Arbeiter*innenbewegung und anderer politischer Gruppen, das in der Geschichte schon häufig erfolgreich angewendet wurden. Taktische Mittel wirken umso besser, je genauer und begründeter Zeit und Ort bestimmt werden und je besser sie propagandistisch flankiert werden. Mit Block auf die vielen Blockaden in der Geschichte der Arbeiter*innenbewegung lassen sich die Probleme der Letzten Generation operationalisieren und fruchtbar erneuern. Der Erhalt der natürlichen Grundlagen des Lebens auf der Erde ist nicht zuletzt gemeinsames Ziel der globalen proletarischen und ökologischen Bewegung.
Literatur:
Alle Beiträge in: Antipode (2023). Jahrgang 55. Ausgabe 5.:
Bosworth, K. & Chua, C. (2023): The Countersovereignty of Critical Infrastructure Security: SettlerState Anxiety versus the Pipeline Blockade. S.1345–1367.
Davis, S. (2023): Beyond Obstruction: Blockades as Productive Reorientations. S.1390–1410.
Gilbert, D. (2023): Shutting Down the Machines of Destruction: Possibilities for Agrarian Life on the Protest Blockade. S.1433–1453.
Maharawal, M. (2023): Infrastructural Activism: Google Bus Blockades, Affective Politics, and Environmental Gentrification in San Francisco. S.1454–1478.