Move it: Bewegung und Partei

Die jüngere Geschichte ist voll von Beispielen erfolgreicher linker Bewegungsparteien. Neben Podemos in Spanien, Syriza in Griechenland oder NUPES in Frankreich, ist es vor allen Dingen südamerikanischen Linksbündnissen gelungen, Massen zu mobilisieren, Wahlen zu Gewinnen und ehrgeizige Reformprogramme durchzusetzen. Doch auch hier ist Bewegungspartei nicht Bewegungspartei. Santiago Anria, Verónica Pérez Bentancur, Rafael Piñeiro Rodríguez undn Fernando Rosenblatt haben in der aktuellen Politics & Society die Movimiento al Socialismo in Bolivien und die Frente Amplio in Uruguay hinsichtlich der organischen Beziehungen zwischen Partei und Bewegungen analysiert. Sie zeigten auf, dass die historisch gewachsenen Strukturen jeweils Vor- und Nachteile hatten. Welche und was man aus Südamerika über den aktuellen Streit zu Sahra Wagenknecht lernen kann, diskutiert der folgende Artikel.

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Enough is enough – die Übergewinnsteuerstudie der RLS

Die Linkspartei verspricht momentan einen heißen Herbst. Im Kern ihrer Forderungen steht eine Übergewinnsteuer, die laut einer medial viel beachteten Studie bis zu 100 Mrd. Euro zusätzlich in die öffentlichen Kassen spülen könnte. Kritiker*innen von links würden die Konzerne lieber heute als morgen enteignen und damit die Gewinne dauerhaft umverteilen. Im Folgenden soll die Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung kurz vorgestellt werden und in die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie eingeordnet werden. Erstellt wurde sich vom Netzwerk Steuergerechtigkeit im Auftrag der RLS. Die beiden Autoren Christoph Trautvetter und David Kern-Fehrenbach versuchten in dieser, die Höhe einer Übergewinnsteuer auf Öl, Gas und Strom abzuschätzen und juristische wie praktische Aspekte zu beleuchten.

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