Enough is enough – die Übergewinnsteuerstudie der RLS

Die Linkspartei verspricht momentan einen heißen Herbst. Im Kern ihrer Forderungen steht eine Übergewinnsteuer, die laut einer medial viel beachteten Studie bis zu 100 Mrd. Euro zusätzlich in die öffentlichen Kassen spülen könnte. Kritiker*innen von links würden die Konzerne lieber heute als morgen enteignen und damit die Gewinne dauerhaft umverteilen. Im Folgenden soll die Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung kurz vorgestellt werden und in die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie eingeordnet werden. Erstellt wurde sich vom Netzwerk Steuergerechtigkeit im Auftrag der RLS. Die beiden Autoren Christoph Trautvetter und David Kern-Fehrenbach versuchten in dieser, die Höhe einer Übergewinnsteuer auf Öl, Gas und Strom abzuschätzen und juristische wie praktische Aspekte zu beleuchten.

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Zur Kritik der queeren politischen Ökonomie

LGBTQI-Themen spielen in der kommunistischen Bewegung eine höchst ambivalente Rolle. Im Gegensatz zum Feminismus gibt es auch noch keine konsensuelle Theorie einer queeren politischen Ökonomie. Ellie Gore diskutiert in der aktuellen New Politcal Economy einen fünfdimensionalen Ansatz zu einer politischen Ökonomie des Queeraktivismus. Die Kernpunkte ihres Artikel „Understanding Queer Oppression and Resistance in the Global Economy: Towards a Theoretical Framework for Political Economy“ sollen hier kurz diskutiert und in die Debatte eingeordnet werden.

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