Wie was wo wächst: globale Akkumulationsregime

⋄ Alle ökonomischen Gesetze, entwickelten Produktivkräfte, ausgefochtene Klassenkämpfe und die Stellung zum Weltmarkt spiegeln sich im Akkumulationsregime eines Landes wider. ⋄ Das aktuelle European Journal of Economics and Economic Policies analysierte mehrere Akkumulationsregime, in denen in den letzten Jahren autoritäre Wendungen stattgefunden haben. ⋄ Die Aufsätze zeigten die Bedeutung der Finanzkrise auf, die auf unterschiedlichen Wegen die (neo)liberalen Ansätze zum Scheitern brachten. ⋄ Autoritäre Regime entwachsen der Notwendigkeit, die bisherigen Regime umzustellen und die Klassen und Klassenfraktionen zu unterdrücken, die davon benachteiligt werden. ⋄ Am Beispiel Israel konnte auch gezeigt werden, dass der ökonomische Umbau auch erst Voraussetzung einer autoritäreren Staatsführung sein kann.

Es ist ein Vorurteil, zu glauben, alleine mit den Marxschen Kapital-Bänden ließen sich alle kapitalistischen Ökonomien vollständig beschreien. Das liegt nicht nur daran, dass Marx seinen prominenten Sechs-Bücher-Plan nicht umsetzen und seine Analyse auf Staat und Weltmarkt ausdehnen konnte. Selbst das wäre bereits problematisch, da selbst Grundbegriffe wie die Ware eigentlich geronnene Totalität sind und ohne diese Betrachtungen ein Teil dieser Totalität auch am Begriff fehlt. Das liegt auch daran, dass Marx ausdrücklich verschiedene Möglichkeiten der Kapitalakkumulation offenlässt, die je nach einer sehr feinen Abstimmung an bedingenden Faktoren die Profite maximieren. Phänomenologisch nennen wir konkrete Systeme der Profitmaximierung Akkumulationsregime, die nicht nur eine Antwort auf den Stand der nationalen Klassenkämpfe und Produktivkraftentwicklung sind, sondern auch auf die Zumutungen des Weltmarkts. Diese Akkumulationsregime wirken wiederum auf die Klassenverhältnisse zurück und damit auch auf das Klassenbewusstsein, sodass sich viele politische Erscheinungen auf die jeweiligen Akkumulationsregime zurückführen lässt.

Die aktuelle Ausgabe des European Journal of Economics and Economic Policies hat verschiedene Aufsätze zur Analyse verschiedener Wachstumsregime versammelt. Insbesondere die Weltfinanzkrise von 2008 hat hier eine überwältigende Dynamik in Gang gesetzt.

Die Post-Keynesianische Theorie der Akkumulationsregime

Alle im Folgenden diskutierten Artikel verwenden das Konzept der vergleichenden Kapitalismusanalyse (Näheres hier). Der keynesianischen Strömung der Wirtschaftslehre, die immerhin teilweise auch anschlussfähig an marxistische Konzeptionen ist, auch wenn sie deren revolutionäre Schlussfolgerungen nicht teilt, ist in den 60er und 70er Jahren zunehmend aufgefallen, dass die antizyklische Wirtschaftspolitik nicht generell auf alle kapitalistischen Systeme anwendbar ist. Vielmehr unterschied man in der Frühphase der vergleichen Kapitalismusanalyse in konsum- und exportorientierte Akkumulationsregime. Für erste trafen die Schlussfolgerungen von Keynes durchaus zu, während exportgetriebene Ökonomien eben nicht mehr auf die Binnennachfrage angewiesen waren, sondern das Nachfrageproblem externalisieren konnten.

Seit den 90ern wurde aber auch diese Zweiteilung zu Gunsten einer größeren Differenzierung verworfen. Seither hat sich eine Konzeption von vier Akkumulationstypen etabliert, deren Krisenerscheinungen jeweils unterschiedliche Ursachen im Reproduktionsprozess des Kapitals haben. Erstens gibt es die binnennachfragengeleitete Akkumulation. Solche Ökonomien befinden sich meist in einer Take-Off-Phase, in der Arbeitskräfte fehlen und versucht wird, diese entweder besser zu bezahlen, wodurch die Konsumnachfrage steigt und gleichzeitig Arbeitskraft durch billigere Maschinen zu ersetzen, wodurch die Nachfrage nach Produktionsmitteln steigt. Da diese Doppelstrategie natürlich in sich widersprüchlich ist, wie Marx in seinem Allgemeinen Gesetz der kapitalistischen Akkumulation aufzeigt (Näheres hier), muss das Kapital nach einer gewissen Zeit neue Akkumulationsstrategien finden, um weiter Mehrwert abschöpfen zu können.

Eine Möglichkeit ist die privatverschuldungsgeleitete Akkumulation. Hier wird die Nachfrage dadurch gesteigert, dass private Haushalte ihren Konsum durch die Aufnahme von Schulden finanzieren. Das erlaubt dem Kapital, die Löhne unterhalb der Nachfrage auszuzahlen und dennoch eine profitable Nachfrage zu haben. Natürlich wird damit aber nur der Konsum vorgezogen und ein Teil des ausgezahlten Lohns fließt schon gar nicht mehr zurück in den Konsumgütersektor, sondern landet als Zinsen im Finanzsektor. Damit wachsen Finanzblasen als Krisenursache an.

Der zweite Ausweg wäre eine exportorientierte merkantilistische Strategie. Hier versucht das Kapital Handelsüberschüsse zu erzielen, wodurch die fehlende Nachfrage einfach im Ausland gesucht wird und die Überschüsse zur zusätzlichen Erhöhung der Konsumgüternachfrage verwendet werden können. Das Problem hierbei ist wiederum, dass nicht jedes Land mehr exportieren als importieren kann, sondern es auch Nettoimportländer geben muss. Für diese wiederum verschärfen sich durch die negativen Handelsbilanzen die kapitalistischen Widersprüche sogar schneller, wodurch sie in raschere und tiefere Krisen geraten. Das wiederum führt zu einem Absinken der Importnachfrage und bringt damit auch exportgetriebene Länder in die Krise.

Allerdings ist Export nicht gleich Export. Es macht einen erheblichen Unterschied, ob ein Land im Wesentlichen Rohstoffe und Primärgüter verkauft oder Waren aus den oberen Gliedern der Wertschöpfungskette. Daher hat die post-keynesianische Theorie noch die Kategorie der schwach-exportierenden Länder eingeführt. Für diese hat der Export im Wesentlichen einen negativen Beitrag zum Wirtschaftswachstum, allerdings sind die Krisenerscheinungen hier mehr oder weniger politischer Natur, da sich diese Länder ökonomisch in der Dauerkrise befinden. Um die wenigen Ressourcen wird daher umso härter gekämpft.

Nun ist es nicht so, dass sich Länder immer bewusst für diese oder jene Strategie entscheiden, sondern sie meist in eine politische Ideologie einbetten. Der wissenschaftliche Analyseprozess kann gemäß der vorgelegten Theorie jedoch nur umgekehrt beschritten werden, sodass sich die politischen Ideologien der Oberfläche durch die ökonomischen Basen der Wachstumsregime erklären lassen. Vorteilhaft ist dabei, dass sich die Länder durch das Zusammenspiel verschiedener ökonomischer Daten sehr leicht kategorisieren lassen. Nun zu den konkreten Beispielen.

Die BRIC-Staaten

Eine Forschungsgruppe aus Berlin um Campana, Vaz, Hein und Jungmann analysierte vor diesem theoretischen Hintergrund die Entwicklung der BRIC-Staaten, also Brasilien, Russland, Indien und China. Sie zeigten auf, dass Russland und China zwischen 2001 und 2019 konträre Wege gegangen sind. Während sich China von einer exportgetriebenen merkantilistischen Ökonomie insbesondere nach dem Nachfrageeinbruch während der Weltfinanzkrise zu einer schwach exportgeleiteten trasformiert hat, hat sich Russland wesentlich abhängiger von seinen Exporten gemacht, die im Wesentlichen natürlich aus Rohstoffen wie Erdgas bestehen. Für Brasilien konnte beobachtet werden, dass die Nachwirkungen des Ende der importsubstituierenden Industrialisierung dazu führten, dass Brasilien von einem nachfrageorientierten Ansatz zu einem schwach exportorientierten Ansatz gewechselt ist; schwach, weil auch hier Rohstoffe und unverarbeitete Lebensmittel im Vordergrund stehen.

Die ganze Analyse ist noch etwas blutarm, wenn man sich die zugrunde liegenden Daten nicht etwas genauer anschaut.

Was zum Beispiel interessant ist, ist das Verhältnis von Binnennachfrage und Bruttosozialprodukt. Nach klassischer keynesianischer Theorie müssten beide zeitversetzt und zyklisch verlaufen. Solch ein Verhalten sehen wir bei keinem der Staaten. Immerhin gekoppelt sind sie in Russland und Brasilien. Hier finden wir bereits ein erstes Indiz dafür, warum die Sanktionen so wenig Wirkung gezeigt haben. Trotz der Exportabhängigkeit Russlands von Rohstoffen, hingen Wirtschaftsentwicklung und Binnennachfrage überraschend eng zusammen, was im Wesentlichen auf den parastaatlichen Charakter der Gasindustrie zurückzuführen ist. Etwas genau anderes sehen wir beispielsweise in China. Hier scheint die Entwicklung der Binnennachfrage kaum Einfluss auf da Wirtschaftswachstum zu haben. Das bedeutet, dass die chinesische Regierung quasi unkapitalistisch gehandelt hat, indem sie die Konsumnachfrage um ihrer selbst Willen zu steigern versuchte, auch wenn sich daraus kein ökonomischer Vorteil der Bourgeoisie herleiten lässt.

Durch die genaue Aufschlüsselung der einzelnen Exportgüter werden noch einige Charakteristika der einzelnen Akkumulationsregime deutlich. Für Brasilien zeigt sich, wie sich das Land von Rohstoffexporten abhängig gemacht hat. Bei Russland wird deutlich, dass es nicht gelungen, durch die Gasmilliarden eine nationale Bourgeoisie aufzubauen, die selbst erfolgreich auch auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig wäre. Und China beeindruckt mit dem enormen Anteil an Produktionsmitteln, welche hergestellt werden. Vom legalen und illegalen Technologietransfer dieser Sektoren versucht das Land, dauerhaft zu profitieren.

Die rechtspopulistischen Regime in Ungarn und Polen

Ein weiterer Beitrag versuchte, die populistischen Rechtsregime in Polen und Ungarn aus den Grundsätzen der postkeynesianischen Theorie heraus zu erklären. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurden beide Länder einer neoliberalen Schocktherapie unterworfen, in der die größten Teile der Industrie und Infratsruktur privatisiert wurden, während die schlimmsten Auswirkungen jedoch aus den Mitteln der EU abgefedert werden konnten. Dank der Mittel der EU konnte die Abgabenquote niedrig gehalten werden, sodass es gelang, zum einen ausländische Direktinvestitionen anzulocken und dennoch eine moderate Konsumgüternachfrage aufrechtzuerhalten. Dennoch machte man sich im Wesentlichen abhängig von Importen. Mit der Weltfinanzkrise waren diese Akkumulationsregime nicht mehr möglich. Das ausländische Kapital zog seine Investitionen zurück, wobei Ungarn noch zusätzlich durch die hohe Staatsverschuldung getroffen wurde.

Die EU und der IWF forderten bald von Ungarn eine straffe Austeritätspolitik, gegen die sich der 2010 gewählte Victor Orban populistisch wandte. Orban erklärte den westlichen Neoliberalismus für gescheitert und wollte neuen „Ostwind“ ins Land bringen, indem selektiv Unternehmen im Energie-, Telekommunikations- und Finanzbereich verstaatlicht wurden. Die Zuschläge erhielten Geschäftsleute mit guten Kontakten zu Orbans Fidesz-Partei, wodurch eine kleine, aber strategisch günstig platzierte loyale nationale Bourgeoisie entstand. Der Arbeiter*innenklasse wurde Zuckerbrot in Form der Erhöhung des Mindestlohns und Hilfen für kinderreiche Familien, sowie die Peitsche durch die Deregulierung des Arbeitsmarktes gegeben. Das Pensionssystem wurde reformiert. Durch die Abwertung des Forint wurde Ungarn als Exporteur attraktiver und konnte seine Außenhandelsbilanzen verbessern. Die sinkende Abhängigkeit Ungarns von der EU spiegelt sich akut in einer zunehmenden politischen Unabhängigkeit wieder, bei der Ungarn eine eigene Position zu Russland einnimmt und auf Kritik an der Unterhöhlung des Rechtsstaates weitestgehend gelassen reagiert. Die Fidesz ist also die politische Vertretung einer neu formierten und erfolgreichen nationalen Bourgeoisie, deren exportorientierte Strategie so lange die Korruption zwischen ihr und der Regierungspartei kaschieren kann, wie sie erfolgreich funktioniert.

Die polnische PiS, die bereits vor der Finanzkrise einmal in der Regierung saß, radikalisierte sich während der Finanzkrise mehr in Richtung Rechtspopulismus und Nationalismus. Ihr Ziel war weniger die Renationalisierung der Ökonomie wie in Ungarn, sondern die Repolonisierung, indem die Lücke, welche das zurückgezogene ausländische Kapital hinterlassen hatte, durch eine national-polnische Bourgeoisie ersetzt wurde. Auch in Polen machte sich die PiS mit Programmen wie der Familienförderung in Form eines bedingungslosen Kindergeldes von umgerechnet 125€ pro Kind beliebt, insbesondere bei der ländlichen und kleinstädtischen Bevölkerung. Dem gegenüber sind die Reallöhne in Polen gesunken, was wie in Ungarn zu einem Bedeutungszuwachs des Exportsektors beitrug. Polen ist also ein etwas abgeschwächter Fall Ungarns, wodurch die PiS auch nicht den autoritären Charakter wie die Fidesz erreichen konnte.

Die Neuorientierung Israels nach der Zweiten Intifada

Ein besonders interessanter Fall des Wandels des Akkumulationsregimes ist Israel, wie Arie Krampf vom Academic College in Tel-Aviv-Yaffo aufzeigt. Zwischen den 1950er und 1970er Jahren wurde Israel durchgängig durch die sozialdemokratische Mapai-Partei regiert, die auch einen starken Einfluss auf die Gewerkschaften ausübte. Die starke Gewerkschaft Histadrut wiederum besaß 20% der produktiven Kapazitäten, wodurch wirtschaftliche Impulse staatlich gesetzt werden konnten. Somit wurden die Klassen Israels im wesentlichen durch staatliche Initiativen geformt und weniger durch organische Klassenkämpfe. Allerdings beruhte diese nachfragegeleitete Wachstum mit hohen Wachstumsraten der Reallöhne und hohen Importquoten neben der Nutzung billiger arabischer Arbeitskraft auf den militärischen und zivilen Hilfeleistungen der USA, die als Garantiemacht Israel auch eine starke Stellung auf den Finanzmärkten verschaffte. Einen Pferdefuß besaßen die Hilfen jedoch. Sie waren stets an einen Friedenskurs gekoppelt.

Der seit den 80er Jahren regierende Rechten in Israel war diese Bedingung stets ein Dorn im Auge. Ihr Privatisierungskurs in den 90er Jahren konnte jedoch noch nicht ein autonomes Wachstum generieren, zumal durch die Intifada wesentliche Teile des palästinensischen Arbeitskräftepotentials wegfielen. Diese Abhängigkeit machte sich in zwei sozialdemokratischen Regierungen unter Rabin und Peres bemerkbar, die auch das Osloer Abkommen abschlossen, welches von Anfang an von der Rechten torpediert wurde. Als die Rechte erneut die Regierung übernahm, indem sie bewusst die Sicherheitslage verschlechterte, senkte sie das Reallohnwachstum, baute den Staat austeritär um und konzentrierte sich auf die Förderung einer Exportindustrie. Hier haben wir damit ein Beispiel, wie Akkumulationsregime nicht nur die politischen Erscheinungen bestimmen, sondern in dialektisch-umgekehrter Richtung, ein politisches Programm nur durch den entsprechenden Umbau des Akkumulationsregime erst durchgesetzt werden kann. Zivile Hilfen der USA wurden gar nicht mehr in Anspruch genommen und dafür ein wesentlich autonomerer, sprich ein aggressiverer Kurs durchgesetzt. Während man die wenigen Siedlungen in Gaza räumte, förderte man den Siedlungsbau im Westjordanland und begrub so final die Road Map zu einer gangbaren Zweistaatenlösung. Und nicht zuletzt das Vorgehen in Gaza wurde erst durch den neoliberalen Umbau Israels möglich.

Zusammenfassung

Vergleicht man die Aufsätze, lassen sich drei globale Take Aways herausarbeiten. Erstens zeigen die Untersuchungen, wie sehr die Weltfinanzkrise die kapitalistischen Akkumulationsregime durcheinandergebracht haben. 20 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion als letzter großer weltpolitischer Zensur wurden die Karten nochmal neu gemischt und der Washington Consensus wurde durch diese Krise viel stärker aufgebrochen als durch 9/11. Zweitens haben sich in vielen Staaten, die nicht zu den unmittelbaren imperialistischen Zentren gehören, autoritäre Regime entwickelt, um diese Veränderungen gegen bisherige Klassenkonstellationen durchzusetzen. In China wurde die exportorientierte Bourgeoisie zu Gunsten einer nationalen Entwicklungsstrategie abgekanzelt. Ähnliches versuchte Putin in Russland nachzuahmen, aber mit wesentlich weniger Erfolg. In Polen und Ungarn erwiesen sich kapitalimportabhängige Modelle als nicht mehr zukunftsfähig und wurden ebenfalls gegen die Widerstände vom Wandel benachteiligter Klassen durchgesetzt. So langsam sickern diese Tendenzen jedoch auch in die fortentwickeltsten Länder durch, die wiederum eine Reaktion auf die Reaktionen andererr Staaten brauchen. In Israel versprach man sich von der Umstellung auf ein exportorientiertes Modell hingegen mehr politische Autonomie. Und da ist auch der dritte Punkt zu finden. Auf der Abstraktionsebene der Akkumulationsregime, also der Oberfläche der Kapitalbeziehungen, lassen sich politische und ökonomische Phänomene nicht mehr trennen und wirken auch nicht nur in eine Richtung. Es sind nicht nur die ökonomischen Gesetze, welche eine danach blinde Politik determinieren. Insofern ist der Kapitalismus von einem Zeitalter, in dem seine Gesetze blind wirkten, in eines übergetreten, in dem seine Gesetze – wie in den Naturwissenschaften – versucht werden, anzuwenden, selbst wenn man sich ihrer nicht vollständig bewusst. Denn wäre man ihrer vollständig bewusst, wäre klar, dass es keine krisenfreie Anwendung kapitalistischer Mechanismen gibt.

Literatur:

alle Beiträge aus European Journal of Economics and Economic Policies: Intervention. Jahrgang 21. Ausgabe 1:

Campana, J.; Vaz, J.; Hein, E. & Jungmann, B. (2024): Demand and growth regimes of the BRICs countries – the national income and financial accounting decomposition approach and an autonomous demand-led growth perspective. S.17-41.

Güngen, A. & Akcay, Ü. (2024): Growth models, growth strategies, and power blocs in Turkey and Egypt in the twenty-first century. S.151-171.

Krampf, A. (2024): The territorial logic of an export-led growth strategy: Israel’s regime change after the Second Intifada. S.172-193.